19.03.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Thomas Eiskirch: „Landesregierung schafft bestmögliche Bedingungen für eine Förderung des Breitbandausbaus in NRW“

Im Wirtschaftsausschuss des Landtages erklärte Minister Garrelt Duin heute die Förderung des Breitbandausbaus über zwei EU-Fonds, den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Zu den neuen Möglichkeiten der Fördermittelnutzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Wir begrüßen die Erklärung des Wirtschaftsministers, auch über EFRE alle eingeräumten Fördermöglichkeiten für die Anbindung von Gewerbegebieten an Hochgeschwindigkeitsnetze zu nutzen. Darüber hinaus steht weiteres Geld aus dem für den ländlichen Raum zuständigen ELER-Programm zur Verfügung.

Deshalb ist es schlichtweg falsch, dass die Opposition behauptet, die Landesregierung hätte es versäumt, die Breitbandförderung in ihr operationelles Programm für die Nutzung der EFRE-Mittel aufzunehmen. Genau das hat der Minister heute erstmals vorgestellt. Aber wahrscheinlich waren die Pressestimmen der Opposition schon vor der Ausschusssitzung fertig. Zumal die Abgeordneten Hendrik Wüst (CDU) und Ralph Bombis (FDP) während der Erklärung des Ministers nicht anwesend waren, als Duin die neuen Nutzungsmöglichkeiten im EFRE-Programm erläuterte.

Leistungsfähige Breitbandanschlüsse sind ein zentraler Standortfaktor für Unternehmen. Sie finden hierzu bereits heute in Nordrhein-Westfalen bessere Bedingungen vor als in vielen anderen Flächenländern. Mit der Einrichtung von Breitband-Consulting und dem Runden Tisch beim Wirtschaftsminister hat die Landesregierung schon den Weg für die Koordination des Ausbaus leistungsfähiger wirtschaftsnaher Breitbandinfrastruktur beschritten. Die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen ist ein wesentlicher Bestandteil des EFRE-Strukturfonds in Nordrhein-Westfalen.“

Themenverwandte Nachrichten

6. November 2017 Pressemeldungen

Christina Kampmann: „Die digitale Infrastruktur in ...

Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie zum Stand der Digitalisierung in den Schulen veröffentlicht. Dazu erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation ...

Mehr ...
9. Oktober 2017 Pressemeldungen

Michael Hübner: „SPD sorgt für bürgerfreundlichere ...

Als Reaktion auf die Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion in NRW vom 28.09. 2017, in der die Bürgerferne der Umfrage zur elektronischen Verwaltung des nordrhein-westfälischen ...

Mehr ...
28. September 2017 Pressemeldungen

Michael Hübner: „Umfrage zur elektronischen Verwaltung ...

Zur aktuellen Onlinebefragung des Wirtschaftsministeriums erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Digitalminister Andreas ...

Mehr ...
18. September 2017 Pressemeldungen

Christina Kampmann: „Digitale Infrastruktur an unseren ...

Zur Digitalisierung in den Schulen Nordrhein-Westfalens erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die digitale ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
29. November 2016 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Landtagstalk
16:30 Uhr

Landtagstalk: Frauen und Digitalisierung

Am 29. November findet ein Landtagstalk zum Thema "Frauen und Digitalisierung" im Landtag NRW statt.

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
22. Juni 2015 Aktuelles
07:58 Uhr

Eine Woche im Leben eines Abgeordneten. ...

Niemand ist der Bevölkerung so nah wie die Politiker – und gleichzeitig so fern. Politiker reden auf Marktplätzen, besichtigen Betriebe, eröffnen Schulen, Autobahnabschnitte, sind ...

Mehr ...
6. November 2017 Pressemeldungen

Christina Kampmann: „Die digitale Infrastruktur in ...

Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie zum Stand der Digitalisierung in den Schulen veröffentlicht. Dazu erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation ...

Mehr ...
9. Oktober 2017 Pressemeldungen

Michael Hübner: „SPD sorgt für bürgerfreundlichere ...

Als Reaktion auf die Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion in NRW vom 28.09. 2017, in der die Bürgerferne der Umfrage zur elektronischen Verwaltung des nordrhein-westfälischen ...

Mehr ...
28. September 2017 Pressemeldungen

Michael Hübner: „Umfrage zur elektronischen Verwaltung ...

Zur aktuellen Onlinebefragung des Wirtschaftsministeriums erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Digitalminister Andreas ...

Mehr ...
18. September 2017 Pressemeldungen

Christina Kampmann: „Digitale Infrastruktur an unseren ...

Zur Digitalisierung in den Schulen Nordrhein-Westfalens erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die digitale ...

Mehr ...
18. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Stefan Zimkeit und Martin-Sebastian Abel zur zweiten Lesung für den Haushalt 2017

Mehr ...
16. April 2015 Dokumente
13:40 Uhr

Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes ...

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMG ÄndG, Bundesregierung)

Mehr ...
16. April 2015 Anträge
13:08 Uhr

Antrag "Offene Zugänge zum Internet schaffen"

Gemeinsamer Antrag "Offene Zugänge zum Internet schaffen" der Fraktionen von SPD, Grüne und Piraten (Drucksache 16/4427)

Mehr ...
11. September 2014 Videos

Rede von Rene Schneider zur Digitalen Agenda am ...

Mehr ...
29. Januar 2015 Reden

Fortschritt, Wohlstand und Gerechtigkeit in der Ära der ...

Rede von Norbert Römer, Fraktionsvorsitzendem der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema "NRW 4.0" und der Regierungserklärung von Hannelore Kraft am 29. Januar 2015.

Mehr ...
29. Januar 2015 Reden

"NRW 4.0 - Mega-Bits, Mega-Herz, Mega-Stark"

Regierungserklärung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zur Digitalisierung des Landes.

Mehr ...