23.01.2018 | Pressemeldungen

Sarah Philipp: „Wählerbetrug der Landesregierung in Sachen Stau wird immer deutlicher“

Anlässlich des heutigen Stauberichtes des ADAC erklärt Sarah Philipp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Mitte-Rechts-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen beim Thema Stau einen Wählerbetrug zu verantworten hat, dann ist er mit dem Bericht des ADAC von heute erbracht. Die CDU warb mit ihrem Slogan ,Bewegung wählen – weg mit den Staus in NRW‘. Heute versinkt unser Land im Stau-Chaos. Es wird nicht besser, sondern schlimmer. Wenn 35 Prozent aller bundesdeutschen Staus allein aus NRW kommen, dann ist das die Bankrotterklärung für die Straßenbaupolitik von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Neue Impulse zur Staubekämpfung: Fehlanzeige!“

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

3. Juli 2019 Pressemeldungen

Die schwarz-gelbe Verkehrspolitik produziert Stillstand ...

Der Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute über die Reaktivierung von Schienenstrecken für den Personenverkehr diskutiert. Dazu erklärt Carsten Löcker, ...

Mehr ...
18. Juni 2019 Pressemeldungen

Murks-Maut – Totalschaden mit Ansage: Jetzt brauchen wir ...

Anlässlich der Gerichtsentscheidung des europäischen Gerichtshofes zur deutschen PKW-Maut, erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 ...

Mehr ...
13. Juni 2019 Anträge
09:17 Uhr

Antrag Kinder- und Jugendticket landesweit

Eine umfassende und nachhaltige Verkehrswende kann nur gelingen, wenn der Öffentliche Personennahverkehr deutlich gestärkt und ausgebaut wird. Hierbei kann es nur eine ...

Mehr ...
7. Juni 2019 Pressemeldungen

Rüdiger Weiß/Berivan Aymaz: „Landesregierung muss ...

Der Landtagsausschuss für Europa und Internationales hat sich heute im Rahmen einer Experten-Anhörung mit dem Antrag von SPD und GRÜNEN "25 Jahre Post-Apartheid: ...

Mehr ...
27. November 2018 Kompakt-Info

Kompakt-Info "Diesel-Fahrverbote"

Wir haben genug von den Tricksereien der Autohersteller.
Die Autohersteller haben saubere Autos und sauberes Fahren versprochen. Geliefert haben sie Fahrzeuge, die bis zu ...

Mehr ...
14. November 2018 Kompakt-Info, Aktuelles

Kompakt-Info "Anlieger entlasten. Beiträge für ...

Mehr ...
10. Dezember 2018 öffentliche Veranstaltungen, Termine, Aktuelles
19:00 Uhr

NRW-Gespräch: „Nachrüsten, jetzt! - Wie sich Fahrverbote ...

#Dieselwahnsinn - Diesel-Fahrverbote sind eine Katastrophe für alle Menschen in unserem Land. Ob es um die Wege zur Arbeit oder zum Kunden geht oder um den ohnehin schon ...

Mehr ...
14. November 2018 Kompakt-Info, Aktuelles

Kompakt-Info "Anlieger entlasten. Beiträge für ...

Mehr ...
3. Juli 2019 Pressemeldungen

Die schwarz-gelbe Verkehrspolitik produziert Stillstand ...

Der Verkehrsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute über die Reaktivierung von Schienenstrecken für den Personenverkehr diskutiert. Dazu erklärt Carsten Löcker, ...

Mehr ...
18. Juni 2019 Pressemeldungen

Murks-Maut – Totalschaden mit Ansage: Jetzt brauchen wir ...

Anlässlich der Gerichtsentscheidung des europäischen Gerichtshofes zur deutschen PKW-Maut, erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 ...

Mehr ...
7. Juni 2019 Pressemeldungen

Rüdiger Weiß/Berivan Aymaz: „Landesregierung muss ...

Der Landtagsausschuss für Europa und Internationales hat sich heute im Rahmen einer Experten-Anhörung mit dem Antrag von SPD und GRÜNEN "25 Jahre Post-Apartheid: ...

Mehr ...
7. Juni 2019 Pressemeldungen

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: „Breiter Protest ...

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ...

Mehr ...
13. Juni 2019 Anträge
09:17 Uhr

Antrag Kinder- und Jugendticket landesweit

Eine umfassende und nachhaltige Verkehrswende kann nur gelingen, wenn der Öffentliche Personennahverkehr deutlich gestärkt und ausgebaut wird. Hierbei kann es nur eine ...

Mehr ...