16.04.2015 | Dokumente 0:00 Uhr

Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (Störerhaftung bei Funknetzen)

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMG ÄndG, Bundesregierung, Störerhaftung bei Funknetzen)

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

13. Juli 2018 Pressemeldungen

Wir nehmen den Kampf gegen Cybermobbing entschlossen auf

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute das Thema „Cybergewalt“ diskutiert. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
 ...

Mehr ...
4. Juli 2018 Pressemeldungen

Eine Digitalstrategie für unser Land muss mehr sein als ...

Zur heutigen Vorstellung der Digitalstrategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin der SPD-Fraktion für Digitalisierung und ...

Mehr ...
1. Juli 2018 Pressemeldungen

Ein längst überfälliger Schritt

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer hat jetzt die digitale Arbeitsplattform „Logineo“ für Schulen in NRW vorgestellt. Dazu erklärt Jochen Ott, Sprecher für ...

Mehr ...
28. Juni 2018 Pressemeldungen

Die schwarz-gelbe Obergrenze für gute Ideen ist eine ...

Zur heutigen Vorstellung des Gründerstipendiums durch die nordrhein-westfälische Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW für ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
14. März 2018 Aktuelles

Die Zukunft der Arbeit gestalten – Landtagstalk der ...

Der digitale Wandel transformiert die Arbeitswelt. Arbeit und Arbeitsabläufe werden in zunehmendem Maße automatisiert und verändern sich. Dieser Begeisterung für neue technische ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
22. Juni 2015 Aktuelles
07:58 Uhr

Eine Woche im Leben eines Abgeordneten. ...

Niemand ist der Bevölkerung so nah wie die Politiker – und gleichzeitig so fern. Politiker reden auf Marktplätzen, besichtigen Betriebe, eröffnen Schulen, Autobahnabschnitte, sind ...

Mehr ...
13. Juli 2018 Pressemeldungen

Wir nehmen den Kampf gegen Cybermobbing entschlossen auf

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute das Thema „Cybergewalt“ diskutiert. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
 ...

Mehr ...
4. Juli 2018 Pressemeldungen

Eine Digitalstrategie für unser Land muss mehr sein als ...

Zur heutigen Vorstellung der Digitalstrategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin der SPD-Fraktion für Digitalisierung und ...

Mehr ...
1. Juli 2018 Pressemeldungen

Ein längst überfälliger Schritt

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer hat jetzt die digitale Arbeitsplattform „Logineo“ für Schulen in NRW vorgestellt. Dazu erklärt Jochen Ott, Sprecher für ...

Mehr ...
28. Juni 2018 Pressemeldungen

Die schwarz-gelbe Obergrenze für gute Ideen ist eine ...

Zur heutigen Vorstellung des Gründerstipendiums durch die nordrhein-westfälische Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW für ...

Mehr ...
18. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Stefan Zimkeit und Martin-Sebastian Abel zur zweiten Lesung für den Haushalt 2017

Mehr ...
16. April 2015 Anträge
13:08 Uhr

Antrag "Offene Zugänge zum Internet schaffen"

Gemeinsamer Antrag "Offene Zugänge zum Internet schaffen" der Fraktionen von SPD, Grüne und Piraten (Drucksache 16/4427)

Mehr ...
11. September 2014 Videos

Rede von Rene Schneider zur Digitalen Agenda am ...

Mehr ...
29. Januar 2015 Reden

Fortschritt, Wohlstand und Gerechtigkeit in der Ära der ...

Rede von Norbert Römer, Fraktionsvorsitzendem der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema "NRW 4.0" und der Regierungserklärung von Hannelore Kraft am 29. Januar 2015.

Mehr ...
29. Januar 2015 Reden

"NRW 4.0 - Mega-Bits, Mega-Herz, Mega-Stark"

Regierungserklärung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zur Digitalisierung des Landes.

Mehr ...