11.09.2019 | Pressemeldungen

Redet Herr Reul nicht mit Herrn Reul?

Am gestrigen Dienstag, 10.09.2019, hat Innenminister Reul den Termin für die Kommunalwahl 2020 bekannt gegeben. Die Wahl soll am 13. September 2020 stattfinden. Ebenfalls gestern teilte Innenminister Reul dem Kommunalausschuss in einem schriftlichen Bericht an den Landtag mit, dass der Wahltag noch nicht festgelegt worden sei.

Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Da kann ich nur noch den Kopf schütteln. Weiß Herr Reul nachmittags schon nicht mehr, was er vormittags berichtet hat? Oder muss man fragen: Wer ist Herr Reul - und wenn ja wie viele?"

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

13. November 2019 Pressemeldungen
08:40 Uhr

Das ist peinlich, Frau Scharrenbach

Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat sich in den Windschatten ihrer Amtskollegen in Hessen und Saarland gestellt und Bundesfinanzminister Scholz zu Gesprächen über einen ...

Mehr ...
6. November 2019 Pressemeldungen
12:40 Uhr

Ministerin Scharrenbach schmückt sich mit fremden Federn, ...

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat heute die Modellrechnung für die Zahlungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz für das kommende Jahr vorgestellt. Dazu erklären ...

Mehr ...
30. Oktober 2019 Pressemeldungen
16:00 Uhr

Die Landesregierung täuscht die Kommunen bei der ...

Mit heutiger Pressemitteilung vom 30. Oktober 2019, teilt Minister Joachim Stamp mit, die Integrationspauschale des Bundes für das zu Ende gehende Jahr 2019 an die Kommunen ...

Mehr ...
24. Oktober 2019 Pressemeldungen

Erst die nächsten Kommunalwahlen werden zeigen, ob ein ...

Mit einer Presseinformation vom heutigen Tage lässt Kommunalministerin Ina Scharrenbach mitteilen, dass ein Gutachten in ihrem Auftrag zu dem Ergebnis gekommen ist, wonach kein ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
3. September 2019 Termine, Landtagstalk
16:30 Uhr

NRW-Gespräch: Kriminalprävention in der Kommune

Wie wollen wir zusammenleben? Wie sorgen wir dafür, dass sich in unserer Gesellschaft wieder alle sicher fühlen? Und was können wir negativen Entwicklungen, abseits von ...

Mehr ...
11. Juli 2017 Plenum

Unverzichtbar: Zielgerechte Verteilung von Bundesmitteln ...

Anfang Juni 2017 beschlossen der Deutsche Bundestag und der Bundesrat eine Aufstockung des vom Bund im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitions-förderungsfonds um weitere 3,5 ...

Mehr ...
11. Juli 2017 Plenum

Unausgereift: Unsere Kita-Träger brauchen ein ...

Mit einem unausgegorenen Antrag und einem unausgereiften Rettungsprogram doktern CDU und FDP an den Symptomen der strukturellen Unterfinanzierung der frühkindlichen Bildung herum, ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
13. November 2019 Pressemeldungen
08:40 Uhr

Das ist peinlich, Frau Scharrenbach

Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat sich in den Windschatten ihrer Amtskollegen in Hessen und Saarland gestellt und Bundesfinanzminister Scholz zu Gesprächen über einen ...

Mehr ...
6. November 2019 Pressemeldungen
12:40 Uhr

Ministerin Scharrenbach schmückt sich mit fremden Federn, ...

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat heute die Modellrechnung für die Zahlungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz für das kommende Jahr vorgestellt. Dazu erklären ...

Mehr ...
30. Oktober 2019 Pressemeldungen
16:00 Uhr

Die Landesregierung täuscht die Kommunen bei der ...

Mit heutiger Pressemitteilung vom 30. Oktober 2019, teilt Minister Joachim Stamp mit, die Integrationspauschale des Bundes für das zu Ende gehende Jahr 2019 an die Kommunen ...

Mehr ...
24. Oktober 2019 Pressemeldungen

Erst die nächsten Kommunalwahlen werden zeigen, ob ein ...

Mit einer Presseinformation vom heutigen Tage lässt Kommunalministerin Ina Scharrenbach mitteilen, dass ein Gutachten in ihrem Auftrag zu dem Ergebnis gekommen ist, wonach kein ...

Mehr ...
24. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017

Mehr ...