05.02.2018 | Reden , Aktuelles

Rede von Norbert Römer: Thesen zur Erneuerung der SPD


Liebe Genossinnen und Genossen,
als ich das Thema las, über das ich heute mit Euch diskutieren soll – „Die Zukunft der SPD“ –  da dachte ich: „Herrje. Die Interessen des Managerkreises werden ja immer spezieller und kleinteiliger.
Ob man damit einen ganzen Abend bestreiten kann?“

Im Ernst: Wir brauchen jetzt diese Diskussion.
Denn die Lage der SPD ist schlecht.
Beängstigend schlecht.  
Bei der letzten Bundestagswahl sind wir auf das Niveau der Krisenjahre der Weimarer Republik abgestürzt. Das SPD-Ergebnis vom 24. September war das schlechteste seit 86 Jahren. Und neue Umfragen zeigen, dass es noch schlimmer kommen kann.

Ich würde Euch jetzt gerne einen Masterplan präsentieren, durch dessen Umsetzung wir den Abstiegstrend stoppen, ihn umkehren und schließlich zu neuen Siegen und Erfolgen gelangen können. Doch das kann ich nicht, weil es diesen Masterplan nicht gibt – jedenfalls  noch nicht gibt, sag’ ich einmal ganz zuversichtlich.
Was ich aber heute zur Diskussion stellen kann, sind Thesen zu den Problemen, Herausforderungen und Chancen, die ein solcher Plan zur Erneuerung der SPD aufgreifen muss.

Meine erste These ist angesichts von Umfragewerten von 18 Prozent und weniger vielleicht die wichtigste:
Wir haben Grund zur Hoffnung!
30.000 Gründe, um genau zu sein.
Ich spreche von den neuen Mitgliedern, die in den letzten zwölf Monaten zu uns gestoßen sind. 30.000 neue Mitglieder – das ist die halbe FDP oder die Hälfte der grünen Basis. Zum  ersten Mal seit den siebziger Jahren wächst die SPD wieder.
Wie kann das sein?
Warum kommen die oft noch jungen Menschen ausgerechnet jetzt zu uns?
Wohl kaum, weil sie  unbedingt zu den coolen Jungs und Mädchen auf dem Parteien-Schulhof gehören wollen.
Denn zu denen gehören wir derzeit nicht.

Sie sind auch nicht Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geworden, um Angela Merkel zu einem zwanzigjährigen Dienstjubiläum zu verhelfen.
Und schon gar nicht sind sie zu uns gekommen, um einer sozialdemokratischen Selbsthilfegruppe bei ihrer politischen Trauerarbeit beiwohnen zu können.
Unsere SPD ist neben vielen anderen Gründen auch deshalb für viele Wählerinnen und Wähler so unattraktiv, weil sie – schlecht gelaunt und unzufrieden mit der Gesamtsituation – nur um sich selbst zu kreisen scheint.

Unsere neuen Mitglieder glauben hingegen in der Sozialdemokratie noch immer eine Kraft zu erkennen, die für sozialen Fortschritt steht, für Veränderungswillen und für Zukunftsoptimismus. Also genau für jene Haltungen und Werte, die einst der Treibstoff für den Aufstieg der SPD zur Massen- und Volkspartei waren.

Sich nicht abfinden mit den Dingen wie sie sind. Für Veränderungen kämpfen, Schritt für Schritt die Lage der Menschen verbessern – das muss uns wieder antreiben.
Wenn sich 30.000 Menschen dazu entschließen, zur SPD zu kommen, obwohl wir sie durch unser Außenbild nicht gerade dazu ermuntert haben, dann stehen die Chancen gut, dass wir nach einer organisatorischen und programmatischen Erneuerung auch wieder Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen – und zwar in Millionenstärke.

Wenn wir aber die Hoffnungen und Erwartungen unserer neuen Mitglieder enttäuschen, dann werden wir auch die Wählerinnen und Wähler nicht mehr überzeugen können.

Machen wir uns nichts vor:
Für die allermeisten Menschen in Deutschland ist die SPD derzeit keine Partei, die für Aufbruch und Fortschritt steht.
Innerhalb wie außerhalb der SPD wird mal wieder darüber gestritten, woran das liegt.
Die einen sagen, wir ständen in wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Fragen zu weit links von der Mitte. Andere behaupten das genaue Gegenteil.
Doch ich glaube, die Wahrheit ist viel schlimmer.

Willy Brandt hat einmal gesagt, die SPD müsse die Partei eines entschiedenen „Sowohl-als-auch!“ sein.
Und genau das waren wir zu unseren erfolgreichen Zeiten auch.
Für 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler waren wir sowohl eine Partei mit Wirtschaftskompetenz als auch eine Partei der sozialen Gerechtigkeit.
Wir standen sowohl für Innere und äußere Sicherheit als auch für Bürgerrechte und für Friedenspolitik. Wir waren sowohl die Partei der Industriearbeiterschaft als auch die Partei einer neuen Mitte, die eine gesellschaftspolitische Modernisierung verlangte.

Das alles sind wir in den Augen zu vieler Wählerinnen und Wähler nicht mehr.

Wir sind keine Sowohl-als-auch-Partei.
Wir sind eine Partei ohne Eigenschaften.
Eine Weder-Noch-Partei.
Wir stehen weder ausreichend deutlich für soziale Gerechtigkeit noch für Wirtschaftskompetenz; weder ausreichend deutlich für liberale Bürgerrechte noch für Innere Sicherheit; weder für Weltoffenheit noch für die Interessen jener Wählerschichten, die in Globalisierung, Einwanderung und Digitalisierung eben keine „Chancen“ für sich ausmachen können.

Bei Wahlen schneiden wir in allen gesellschaftlichen Milieus und Schichten in etwa gleich ab – gleich schlecht wohlgemerkt.
Es gibt keine gesellschaftliche Gruppe, kein „SPD-Klientel“ mehr, in dem die SPD besonders stark wäre. Es gibt nur ein Milieu, in dem wir besonders schwach sind: Das ist das sogenannte „Prekariat“ am unteren Ende der Einkommen.
Auch das sollte uns zu denken geben.

Liebe Genossinnen und Genossen,
der Weg von einer Partei des „Weder-noch“ zu einer Partei des „entschiedenen Sowohl-als-auch!“ führt aber nicht über eine Politik, die für alle ein bisschen von allem bieten will.
Zunächst gilt es, das Profil der SPD derart zu schärfen, dass wieder erkennbar wird, für was und für wen die Sozialdemokratie in gesellschaftspolitischen Konflikten Partei ergreift:  für alle Menschen der „arbeitenden Mitte“, für alle die von dort nicht absteigen und für alle die dorthin aufsteigen wollen;
für Fortschritt und Zukunftsoptimismus,
für Leistungs- und Verteilungsgerechtigkeit,
für sozialen Aufstieg und soziale Sicherheit,
für Chancengleichheit und Selbstbestimmung.

Nur von sicheren Standorten, von befestigten programmatischen Basislagern aus lassen sich ferner liegende Ziele erschließen: neue Kompetenzen und Wählergruppen, nicht zuletzt neue Unterstützung für alte Ziele.

So weit, so gut, mögt Ihr jetzt denken.
Aber was heißt das konkret?
Genau das ist die entscheidende Frage!

Wie sähe ganz konkret ein gerechtes und innovatives Steuersystem aus, wenn die Sozialdemokratie in den kommenden zwölf Jahren mit absoluter Mehrheit regieren würde?
Wie sähe dann unser Bildungssystem aus?
Wie das Gesundheitssystem oder der Arbeitsmarkt?
Welche Ziele hätten wir in der Wirtschafts- und Energiepolitik erreicht?
Vor allem: Wie hätten wir sie erreicht?

In den letzten Wochen wurde oft beklagt, die SPD hätte in den Sondierungen mit der Union keine „Leuchtturmprojekte“ durchsetzen können.
Das ist wahr. Aber der Grund dafür ist auch, dass wir selbst keine Baupläne für eben solche Leuchttürme in der Schublade haben.
In der SPD zirkulieren viele Ideen und Konzepte, auch viele mutige Ideen und radikale Konzepte. Wir haben uns aber nie getraut, diese Ideen auszudiskutieren und sie zur offiziellen Partei- und Regierungsprogrammatik zu machen.
Und warum nicht?
Weil unsere SPD auf zu vielen Politikfeldern selbst eine Große Koalition ist, die sich nur auf kleine gemeinsame Nenner einigen kann.

Außerdem fehlte uns der Mut zu programmatischen Angeboten, die profilieren und polarisieren. Je schlechter die Umfragedaten in den vergangen Jahren wurden, desto mehr erstarrte die SPD in Taktik-Diskussionen. Wir wollten allen ein bisschen von allem bieten, aber niemanden erschrecken, keinen verprellen, keinesfalls anecken.
Das Risiko, noch mehr Wähler zu verlieren, schien zu groß.
Am Ende, so hörte man es oft in der SPD, wählen uns nur noch zwanzig Prozent.

Liebe Genossinnen und Genossen,
Diese Ängstlichkeit können wir uns nicht mehr leisten.
Vor allem müssen wir auch wieder den Mut haben, für Ideen und Positionen zu kämpfen, die noch nicht populär sind, für die es noch keine Mehrheiten gibt und mit denen man sich auch Gegner macht. Denkt an die Ostpolitik!
Die Bürgerversicherung wäre ein solches Projekt – wenn wir sie denn wirklich wollen!
Oder das Ende der konservativen Austeritätspolitik des Überwachens und Strafens in Europa – wenn wir das denn wirklich wollen!
Oder die konsequente Digitalisierung und Sanierung von schrumpfenden Dörfern auf dem Land und verfallenden Wohnvierteln in den Städten, finanziert zum Beispiel durch eine gerechtere Erbschaftssteuer und eine neue Kapitaltransaktionssteuer – wenn wir das denn wirklich wollen!

Liebe Genossinnen und Genossen,
wenn wir uns einig sind, dass die SPD auch eine programmatische Erneuerung braucht, dann müssen wir uns auch die Frage stellen, wie das unter den Bedingungen einer Großen Koalition gelingen kann.

Für die Zukunft der SPD sei es unerheblich, ob sie eine Koalition mit der Union bilde oder nicht, heißt es allenthalben. Eine Erneuerung könne auch in der Regierung gelingen. Als vakuumierte Theorie ist diese Behauptung nicht falsch, mit Blick auf die Empirie aber leichtfertig.

Die Wahlbilanzen der Juniorpartner in Großen Koalitionen sind denkbar schlecht, nicht nur für die SPD im Bund, sondern auch für SPD und CDU in den Ländern. Das hat nicht nur, aber eben auch strukturelle Ursachen: Die Regierungschefinnen okkupieren alles, was erfolgreich und populär ist; für Fehler und Versäumnisse wird man als kleiner Partner mitverantwortlich gemacht.

„Wir können nicht Regierung und Opposition gleichzeitig sein!“,
„Redet unsere Erfolge nicht schlecht!“,
„Weckt keine falschen Erwartungen, das kriegen wir nicht durch!“ – jeder Sozialdemokrat kann die Mahnungen und Sprachregelungen singen, die er in Groko-Zeiten zu beachten habe.

Das Kalkül dahinter ist auch gar nicht von der Hand zu weisen.
Eine distanzierte, missmutige oder gar destruktive Haltung zur eigenen Regierungsarbeit schafft weder Vertrauen noch verleiht sie Profil oder Dursetzungskraft.
Genau das ist ja die Falle, in der die SPD als Juniorpartner steckt.

Jeder von uns, der in diesen Tagen und Wochen aus guten Gründen für eine Große Koalition streitet, ist gut beraten, die Argumente der Kritiker ernst zu nehmen.
Denn auch sie haben sehr gute Gründe für ihre Ablehnung.

Wird die schwarz-rote Koalition fortgesetzt, bleibt der demokratische Wettbewerb zwischen Mitte-Rechts und Mitte-Links ausgesetzt.
Wie soll er wieder in Gang kommen?
Wer wird noch glauben, man könne die Union abwählen, indem man sich für die SPD entscheidet? Also für jene Partei, die Erstwähler nur als treue Juniorpartnerin der Konservativen kennen? Wer wird sich für eine Sozialdemokratie begeistern, wenn alles, was sie erreichen kann, durch die Kompromissbereitschaft der Damen und Herren Merkel, Dobrindt und Spahn begrenzt wird?

In Umfragen zeichnet sich bereits ab, was den SPD-Delegierten erst bei einem Scheitern der Regierungsbildung angedroht wurde: Der Abstieg zur 15-Prozent-Partei. Manch einer mag sich damit trösten, dass die schlechten Zahlen nur das demoskopische Spiegelbild unserer Zerrissenheit sind.
Das kann sein.
Doch genauso plausibel ist die Vermutung, dass die Umfragen die Enttäuschung über eine Partei reflektieren, die den Eindruck erweckt, sie habe ihren Führungsanspruch als Regierungsalternative aufgegeben – und zwar zugunsten einer Rolle als Mehrheitsbeschafferin und Korrektiv.

Das Argument, ein Prozent von etwas sei mehr als 100 Prozent von nichts, entspringt jedenfalls eher der Haltung einer Funktionspartei als dem Selbstbewusstsein einer Sozialdemokratie, die das Kanzleramt wiederhaben will.

Noch einmal: Diese Argumente müssen wir sehr ernst nehmen!
Was muss geschehen, damit trotz Großer Koalition die Erneuerung gelingt und nicht das Abstiegsszenario Wirklichkeit wird? Wie können wir die eingeübten Routinen des Regierens mit der Union überwinden?

Am Anfang muss die Erkenntnis stehen, dass die fleißige Abarbeitung sozialpolitischer Reformen allein keine Wählerinnen und Wähler zurückbringen wird.
Die SPD-Projekte der Großen Koalition müssen vielmehr auf neue, auf optimistische Zukunftsentwürfe verweisen. Sie sind nur die Ouvertüre für eine sozialdemokratische Regierungsagenda ohne die Union.

Unser programmatischer Erneuerungsprozess muss mit unserem Regierungshandeln verzahnt werden.
Wenn unsere Bundesministerinnen und -minister und unsere Bundestagsabgeordneten die Programmdebatten nur für eine Beschäftigungstherapie für Jusos und die stets gering geschätzten Parteifunktionäre halten, wird die SPD scheitern.
Sie müssen die Programmarbeit der Partei als Regierungsauftrag begreifen.
Wenn wir schon die Nachteile einer Regierungsbeteiligung in Kauf nehmen, die wir eigentlich gar nicht wollten, dann sollten wir zumindest auch ihre Vorteile nutzen.
Die größte Stärke einer Regierungspartei ist die Agenda-Macht:
Themen besetzen, Debatten anstoßen, Gesetzentwürfe erarbeiten, kontrollierte Konflikte eingehen!  Die Union in die Rolle des Nein-Sagers drängen!
Ein Kompromiss ist ein Kompromiss, aber er ist keinesfalls Anfang und Ende sozialdemokratischer Politik.

Die Sozialdemokratie kann und muss wieder die politische Kraft in Deutschland werden, die gegen die Angst vor Veränderung den Willen zur Verbesserung setzt! Ich nehme das noch einmal auf: Sich nicht abfinden mit den Dingen wie sie sind!

Wir müssen zeigen, wie aus der digitalen Revolution sozialer Fortschritt erwachsen kann. Ein Fortschritt, der jedem Menschen zu mehr und zu besseren Gütern verhilft, die ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen: Einkommen und soziale Sicherheit, Wissen und Bildung, Gesundheit und Mobilität und schließlich auch politische Mündigkeit und demokratische Mitbestimmung.

Die vielleicht größte Herausforderung der kommenden Jahre besteht darin, die Werte und Regeln der sozialen Marktwirtschaft in das Zeitalter der digitalen Ökonomie zu überführen. Ohne Regeln gibt es keine Rechte, weder für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch für Unternehmen.

Anstatt zu fragen, wie wir unsere Sozialstandards und Bürgerrechte an das Internet anpassen können und was von ihnen übrig bleiben kann, sollten wir uns besser fragen, mit welchen Regeln wir die digitale Ökonomie den Prinzipien des demokratischen Sozial- und Rechtsstaates unterwerfen können.
Wir dürfen es jedenfalls nicht hinnehmen, dass es die großen Internet-Konzerne sind, die die Normen unseres Zusammenlebens festlegen, Datenschutz definieren und die Grenzen unserer Privatsphäre bestimmen. Denn all das dürfen nur die Bürgerinnen und Bürger selbst, durch Wahlen und Abstimmungen.

Liebe Genossinnen und Genossen,
wir wissen aus vielen Untersuchungen, dass die Zeit des Fahrens auf Sicht von Alternativlosigkeit zu Alternativlosigkeit zu Ende geht.
Die Mehrheit der Deutschen verlangt von der Politik wieder Zukunftsentwürfe.
Die Unionsparteien werden sie nicht liefern.  
Ihre Zukunftsversprechen enden mit schwarzen Nullen und PKW-Mautsystemen.
Das ist unsere Chance!

Unsere Zukunftsgeschichte für Deutschland muss von einem Land handeln, indem die enormen Produktivitätsfortschritte der digitalen Ökonomie in Kaufkraft für alle verwandelt werden.

Es ist ein Land, das wirtschaftlich und technologisch zur Spitzengruppe der Welt gehört, weil es die beste Infrastruktur Europas hat, und weil seine Unternehmen die Welt mit den besten Maschinen, Technologien und Dienstleistungen versorgen.
Es ist ein Land mit Vollbeschäftigung, indem die Mitte wieder wächst und die Aussicht auf sozialen Aufstieg weitaus realistischer ist als die Angst vor dem Abstieg.

Ein Kind ist für eine alleinerziehende Köchin kein Armutsrisiko und für eine alleinerziehende Akademikerin kein Karriere-Hindernis mehr.
Junge Eltern müssen sich nicht mehr fragen, wie viel Familienzeit ihr Job erlaubt.
Stattdessen werden sie gefragt, wie sich ihr Job an ihre Vorstellungen eines gelungenen Familien- und Arbeitslebens anpassen lässt.
Wem das Leben aus den Händen gleitet, fällt nicht ins Bergfreie, sondern erhält eine zweite oder dritte Chance.

Die Zukunft der SPD sind die alten Tugenden der Arbeiterbewegung:
Fortschrittsoptimismus und Solidarität.
Es wird Morgen in Deutschland – und niemand bleibt allein!

Herzlichen Dank und Glück auf!

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