12.08.2013 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Rainer Schmeltzer: „Diese Bundesregierung schadet Nordrhein-Westfalen“

Die scharfe Kritik der Kommunen, kommunaler Energieunternehmen und der Landesregierung an der Umsetzung der Energiewende durch die Bundesregierung wird von Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, unterstützt:

„Mit ihrem Missmanagement der Energiewende schadet die Bundesregierung massiv dem Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Ob große oder kleine Energieanbieter, ob kommunale oder ob private Energieerzeuger: Niemand weiß, wohin die Reise geht, am allerwenigsten die Endverbraucher. Dabei stehen Milliarden-Investitionen für die Erneuerung des Kraftwerkparks in NRW an.

Es geht ein tiefer Riss durch die Bundesregierung: Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) verkündet das Gegenteil dessen, was Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagt. Und die Kanzlerin macht das, was sie immer macht: Sie entscheidet nicht. Diese Politik schadet NRW.“

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

25. September 2019 Pressemeldungen

Energieversorgungsstrategie der Landesregierung fällt bei ...

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich heute in einer Expertenanhörung mit der Energiepolitik der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Frank Sundermann, ...

Mehr ...
4. September 2019 Pressemeldungen
12:40 Uhr

Innenminister Reul gibt Falschaussage zu: Seine ...

Innenminister Herbert Reul (CDU) hat heute zugegeben, in einem WDR-Interview eine Falschaussage gemacht zu haben und räumt ein, vor der Räumung des Hambacher Forstes sehr wohl ...

Mehr ...
10. Juli 2019 Pressemeldungen

Energieversorgungsstrategie der Landesregierung: ...

Die Landesregierung hat heute im nordrhein-westfälischen Landtag ihre Energieversorgungsstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion ...

Mehr ...
28. Januar 2019 Pressemeldungen

Die Landesregierung muss klare Konzepte für beide Reviere ...

Zur Debatte über die Ergebnisse der Strukturwandelkommission erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die vorliegenden Ergebnisse bedeuten eine ...

Mehr ...
13. Dezember 2017 Pressemeldungen, Fachgespräch

Frank Sundermann: „Rote Karte für Windkraftpolitik der ...

Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute eine Anhörung zum Thema Windkraft durchgeführt. Dazu erklärt Frank Sundermann, energiepolitischer Sprecher ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
1. März 2018 Pressemeldungen, Plenum

Laschets Hauruck-Diplomatie schadet den Interessen der ...

Ministerpräsident Armin Laschet hat bei einer medial aufwändig inszenierten Reise nach Brüssel versucht, die belgische Regierung zur Abschaltung der Bröckel-Atommeiler Tihange und ...

Mehr ...
11. Juli 2017 Plenum

Unverantwortlich: CDU/FDP wollen keine Energiewende

Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, den Windkraftausbau in NRW auf ein Minimum zu reduzieren. Dabei ist die Windkraft aufgrund ihrer hohen ...

Mehr ...
15. September 2017 Aktuelles, Pressemeldungen

SPD-Fraktion fordert einen klaren CO2-Reduktionsplan bis ...

In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:

„Durch die beschlossene ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
30. November 2015 Aktuelles
16:10 Uhr

"Ein Kleinod auf dem alten Zechengelände Anna"

Nobert Römer besucht das Energeticon in Alsdorf und überzeugt sich davon, wie ein gelungener Brückenschlag von der Steinkohletradition ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien ...

Mehr ...
25. September 2019 Pressemeldungen

Energieversorgungsstrategie der Landesregierung fällt bei ...

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich heute in einer Expertenanhörung mit der Energiepolitik der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Frank Sundermann, ...

Mehr ...
4. September 2019 Pressemeldungen
12:40 Uhr

Innenminister Reul gibt Falschaussage zu: Seine ...

Innenminister Herbert Reul (CDU) hat heute zugegeben, in einem WDR-Interview eine Falschaussage gemacht zu haben und räumt ein, vor der Räumung des Hambacher Forstes sehr wohl ...

Mehr ...
10. Juli 2019 Pressemeldungen

Energieversorgungsstrategie der Landesregierung: ...

Die Landesregierung hat heute im nordrhein-westfälischen Landtag ihre Energieversorgungsstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion ...

Mehr ...
28. Januar 2019 Pressemeldungen

Die Landesregierung muss klare Konzepte für beide Reviere ...

Zur Debatte über die Ergebnisse der Strukturwandelkommission erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die vorliegenden Ergebnisse bedeuten eine ...

Mehr ...
24. März 2015 Dokumente, Pressemeldungen
12:42 Uhr

"Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen ...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Mehr ...
12. November 2016 Anträge

Interview mit Norbert Römer zum Klimaschutzplan

Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.

Mehr ...
5. Juni 2014 Videos

Rainer Schmeltzer SPD zum Thema Fracking in NRW

Mehr ...