12.08.2013 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Rainer Schmeltzer: „Diese Bundesregierung schadet Nordrhein-Westfalen“

Die scharfe Kritik der Kommunen, kommunaler Energieunternehmen und der Landesregierung an der Umsetzung der Energiewende durch die Bundesregierung wird von Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, unterstützt:

„Mit ihrem Missmanagement der Energiewende schadet die Bundesregierung massiv dem Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Ob große oder kleine Energieanbieter, ob kommunale oder ob private Energieerzeuger: Niemand weiß, wohin die Reise geht, am allerwenigsten die Endverbraucher. Dabei stehen Milliarden-Investitionen für die Erneuerung des Kraftwerkparks in NRW an.

Es geht ein tiefer Riss durch die Bundesregierung: Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) verkündet das Gegenteil dessen, was Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagt. Und die Kanzlerin macht das, was sie immer macht: Sie entscheidet nicht. Diese Politik schadet NRW.“

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

28. September 2018 Pressemeldungen

Wir wollen Gleichbehandlung für Bergbaugeschädigte im ...

Die damals SPD-geführte Landesregierung hat im September 2014 einen Antrag in den Bundesrat zur Umkehr der Beweislast bei Bergschäden im Bereich des Braukohlbergbaus eingebracht. ...

Mehr ...
26. September 2018 Pressemeldungen

Landesregierung schleift weiter Rechte und blockiert ...

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart hat heute das dritte sogenannte ‚Entfesselungspaket‘ vorgestellt. Dazu erklärt Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der ...

Mehr ...
12. September 2018 Pressemeldungen

Glück auf Zukunft – Danke für Jahrzehnte harter Arbeit ...

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in einer gemeinsamen Sitzung mit dem saarländischen Parlament mit einer Festveranstaltung an den Abschied vom Steinkohlebergbau ...

Mehr ...
15. Juni 2018 Pressemeldungen

Brüsseler Beschluss zum Ausbau Erneuerbarer Energien in ...

Anlässlich des Ergebnisses aus dem Trilog-Gespräch zwischen EU Parlament, Rat und Kommission, dass bis zum Jahr 2030 der Anteil erneuerbarer Energien europaweit auf 32 Prozent ...

Mehr ...
13. Dezember 2017 Pressemeldungen, Fachgespräch

Frank Sundermann: „Rote Karte für Windkraftpolitik der ...

Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute eine Anhörung zum Thema Windkraft durchgeführt. Dazu erklärt Frank Sundermann, energiepolitischer Sprecher ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
1. März 2018 Pressemeldungen, Plenum

Laschets Hauruck-Diplomatie schadet den Interessen der ...

Ministerpräsident Armin Laschet hat bei einer medial aufwändig inszenierten Reise nach Brüssel versucht, die belgische Regierung zur Abschaltung der Bröckel-Atommeiler Tihange und ...

Mehr ...
11. Juli 2017 Plenum

Unverantwortlich: CDU/FDP wollen keine Energiewende

Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, den Windkraftausbau in NRW auf ein Minimum zu reduzieren. Dabei ist die Windkraft aufgrund ihrer hohen ...

Mehr ...
15. September 2017 Aktuelles, Pressemeldungen

SPD-Fraktion fordert einen klaren CO2-Reduktionsplan bis ...

In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:

„Durch die beschlossene ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
30. November 2015 Aktuelles
16:10 Uhr

"Ein Kleinod auf dem alten Zechengelände Anna"

Nobert Römer besucht das Energeticon in Alsdorf und überzeugt sich davon, wie ein gelungener Brückenschlag von der Steinkohletradition ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien ...

Mehr ...
28. September 2018 Pressemeldungen

Wir wollen Gleichbehandlung für Bergbaugeschädigte im ...

Die damals SPD-geführte Landesregierung hat im September 2014 einen Antrag in den Bundesrat zur Umkehr der Beweislast bei Bergschäden im Bereich des Braukohlbergbaus eingebracht. ...

Mehr ...
26. September 2018 Pressemeldungen

Landesregierung schleift weiter Rechte und blockiert ...

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart hat heute das dritte sogenannte ‚Entfesselungspaket‘ vorgestellt. Dazu erklärt Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der ...

Mehr ...
12. September 2018 Pressemeldungen

Glück auf Zukunft – Danke für Jahrzehnte harter Arbeit ...

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in einer gemeinsamen Sitzung mit dem saarländischen Parlament mit einer Festveranstaltung an den Abschied vom Steinkohlebergbau ...

Mehr ...
15. Juni 2018 Pressemeldungen

Brüsseler Beschluss zum Ausbau Erneuerbarer Energien in ...

Anlässlich des Ergebnisses aus dem Trilog-Gespräch zwischen EU Parlament, Rat und Kommission, dass bis zum Jahr 2030 der Anteil erneuerbarer Energien europaweit auf 32 Prozent ...

Mehr ...
24. März 2015 Dokumente, Pressemeldungen
12:42 Uhr

"Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen ...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Mehr ...
12. November 2016 Anträge

Interview mit Norbert Römer zum Klimaschutzplan

Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.

Mehr ...
5. Juni 2014 Videos

Rainer Schmeltzer SPD zum Thema Fracking in NRW

Mehr ...