31.10.2013 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Rainer Schmeltzer: „CDU ist schwach und inhaltsleer“

Den Verlauf der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses kommentiert Rainer Schmeltzer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag:

„Die CDU trat inhaltsleer und lustlos in der von ihr selbst beantragten Sondersitzung auf. Was als Showdown angekündigt war, endete als Bauchklatscher. Verwirrungen zwischen Landes- und Bundespolitik, Unkenntnis im fachbezogenen Teil der Diskussion, Nichtwissen über Regierungs- und Parteizuständigkeit und anderes mehr zeichneten ihren Auftritt aus. Das war Klamauk und dazu auch noch schlechter.

Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Energiewende ist eine große Herausforderung. Von ihrem Gelingen hängt die Zukunft des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen ab. Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen ist gut und bleibt die gültige Grundlage der Arbeit der Landesregierung. Da lassen wir uns nicht auseinanderdividieren. Das war heute bei der inhaltlichen Diskussion deutlich erkennbar.“

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