03.03.2015 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Norbert Römer:„Unser Kampf für die kommunalen Interessen hat sich gelohnt“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat heute über zusätzliche finanzielle Entlastungen für die Kommunen und weitere Investitionsmittel informiert, die die Bundesregierung zur Verfügung stellen will. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Das sind sehr gute Nachrichten aus Berlin. Der Kampf der nordrhein-westfälischen SPD mit Hannelore Kraft an der Spitze hat sich gelohnt. Unser Lob geht vor allem an Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann, die sich in der Koalition durchgesetzt haben. Das war umso wichtiger, weil der Vorsitzende der NRW-CDU im Kampf für Landesinteressen auf der Berliner Bühne einmal mehr ein Totalausfall war.“

 

 

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

24. November 2017 Pressemeldungen

Sven Wolf: Landesregierung benachteiligt finanzschwache ...

Heute fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018) sowie zur Änderung des ...

Mehr ...
25. Oktober 2017 Pressemeldungen

Sven Wolf: „GFG 2018 ist nur ein Tropfen auf den heißen ...

Zur heutigen Ankündigung von Kommunalministerin Ina Scharrenbach zum kommunalen Finanzausgleich 2018 erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Mehr als ...

Mehr ...
29. September 2017 Pressemeldungen

Sven Wolf: „Schwarzer Tag für die Kommunen in NRW“

In der heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wurde deutlich, dass den Kommunen auch in ...

Mehr ...
21. September 2017 Pressemeldungen

Martin Börschel/Stefan Zimkeit/Stefan Kämmerling: „Was ...

Die Medien berichten über gravierende und möglicherweise rechtlich relevante Versäumnisse der FDP-Bundestagsfraktion, die sich in Liquidation befindet. Demnach gibt es einen ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
28. Februar 2017 Kompakt-Info

Kompakt-Info zu Kommunalfinanzen

Wir sind ein starker und verlässlicher Partner für die Kommunen. Mit einer breiten politischen Offensive haben wir die Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig und fit für die ...

Mehr ...
11. Juli 2017 Plenum

Unverzichtbar: Zielgerechte Verteilung von Bundesmitteln ...

Anfang Juni 2017 beschlossen der Deutsche Bundestag und der Bundesrat eine Aufstockung des vom Bund im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitions-förderungsfonds um weitere 3,5 ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
24. November 2017 Pressemeldungen

Sven Wolf: Landesregierung benachteiligt finanzschwache ...

Heute fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018) sowie zur Änderung des ...

Mehr ...
25. Oktober 2017 Pressemeldungen

Sven Wolf: „GFG 2018 ist nur ein Tropfen auf den heißen ...

Zur heutigen Ankündigung von Kommunalministerin Ina Scharrenbach zum kommunalen Finanzausgleich 2018 erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Mehr als ...

Mehr ...
29. September 2017 Pressemeldungen

Sven Wolf: „Schwarzer Tag für die Kommunen in NRW“

In der heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wurde deutlich, dass den Kommunen auch in ...

Mehr ...
21. September 2017 Pressemeldungen

Martin Börschel/Stefan Zimkeit/Stefan Kämmerling: „Was ...

Die Medien berichten über gravierende und möglicherweise rechtlich relevante Versäumnisse der FDP-Bundestagsfraktion, die sich in Liquidation befindet. Demnach gibt es einen ...

Mehr ...