26.06.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Nadja Lüders/Hans-Willi Körfges: „Schulterschluss im Kampf gegen Rechts“

n der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) einen Bericht zu dem versuchten Überfall von Rechtsradikalen auf das Dortmunder Rathaus am 25. Mai abgelegt. Dazu erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Nadja Lüders und Hans-Willi Körfges:

Nadja Lüders: „Der Minister hat in seinem politischen Bericht heute klargestellt, dass der vorliegende Polizeibericht ein subjektiver Bericht eines Beamten ist. Das erklärt den Duktus und die irritierenden Passagen in dem Bericht. Besonders gefreut haben wir uns über die Aussage des Ministers, dass er sich gut in die Lage der Dortmunder Bürger hineinversetzen kann, die vor dem Rathaus den Rechten entgegengetreten sind. Insbesondere das Angebot, dass es einen Dialog zwischen Stadtgesellschaft und Polizei geben wird, ist wichtig und richtig. Der Minister hat das Ziel benannt, dass es auch künftig die Aufgabe aller Demokraten ist, die demokratische Auseinandersetzung mit den Rechten zu suchen. Das unterstützen wir ausdrücklich.“

Hans-Willi Körfges: „Widerstand aus der Mitte der Gesellschaft mit rechtsstaatlichen Mitteln müssen wir stärken. Dabei dürfen aber nicht Täter mit Opfern verwechselt werden. Das hat der Minister heute klargestellt.“

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

3. Juli 2019 Pressemeldungen
15:37 Uhr

Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat - ...

Heute stellte Innenminister Reul den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Mehr ...
3. Juli 2019 Pressemeldungen

Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat – ...

Heute stellte Innenminister Reul den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Mehr ...
21. März 2019 Pressemeldungen

Klares Zeichen gegen Rassismus

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag NRW setzen am internationalen Tag gegen Rassismus ein klares Zeichen für Vielfalt in NRW und gegen Rassismus und ...

Mehr ...
12. März 2019 Pressemeldungen

Das friedliche Zusammenleben in der Europäischen Union ...

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März 2019 und der damit verbundenen Wochen gegen Rassismus in diesem Jahr, setzt die SPD-Fraktion im Landtag NRW ein ...

Mehr ...
3. Juli 2019 Pressemeldungen
15:37 Uhr

Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat - ...

Heute stellte Innenminister Reul den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Mehr ...
3. Juli 2019 Pressemeldungen

Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat – ...

Heute stellte Innenminister Reul den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Mehr ...
21. März 2019 Pressemeldungen

Klares Zeichen gegen Rassismus

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag NRW setzen am internationalen Tag gegen Rassismus ein klares Zeichen für Vielfalt in NRW und gegen Rassismus und ...

Mehr ...
12. März 2019 Pressemeldungen

Das friedliche Zusammenleben in der Europäischen Union ...

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März 2019 und der damit verbundenen Wochen gegen Rassismus in diesem Jahr, setzt die SPD-Fraktion im Landtag NRW ein ...

Mehr ...
4. Februar 2015 Dokumente

Eckpunktepapier eines integrierten Handlungskonzeptes ...

Die Landesregierung hat Eckpunkte zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet. Das Eckpunktepapier ist als Ergebnis ...

Mehr ...
5. November 2014 Videos

Rede von Hans-Willi Körfges zu den Hooligan-Ausschreitung ...

Mehr ...