30.12.2015 | Pressemeldungen

Mindestlohn ist Erfolgsgeschichte

Vor einem Jahr, zum 1. Januar 2015, wurde unter der Federführung von Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland eingeführt. Zum Jahrestag erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: "Der Mindestlohn ist ein Meilenstein in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Von seiner Einführung profitieren 3,7 Millionen arbeitende Menschen bundesweit. Keines der Horrorszenarien der Gegner des Mindestlohnes ist eingetroffen. Alle Stimmungsmache ist ins Leere gelaufen. Nach 365 Tagen steht fest, der Mindestlohn ist eine Erfolgsgeschichte.

Ich bin stolz, dass wir als SPD an der Seite der Gewerkschaften diesen wichtigen Schritt hin zu einer neuen Ordnung am Arbeitsmarkt gemacht haben. Es hat keine Jobverluste gegeben, wie es von den Gegnern des Mindestlohnes behauptet wurde.

Im Gegenteil, das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit vielen Jahren. Nur die Zahl der Minijobs geht zurück, gleichzeitig steigt die Zahl der voll versicherungspflichtigen Beschäftigung - eine positive Entwicklung. Zehntausende Beschäftige sind nicht mehr gezwungen, ihren Lohn mit Transferleistungen aufzustocken. Das ist gut für die Beschäftigten, für die ehrlichen Arbeitgeber bei uns in NRW und für die Allgemeinheit. Denn ehrliche Löhne bedeuten mehr Steuereinnahmen, mehr Sozialversicherungsbeiträge und mehr Fairness beim Wettbewerb um Aufträge.

Für die SPD-Landtagsfraktion steht fest, ein Jahr Mindestlohn ist ein längst überfälliger Fortschritt. Nun gilt es, den Wert der Arbeit zukunftsfest zu gestalten."

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