Zu den heute von den Ministern Lienenkämper und Pinkwart vorgestellten steuerlichen und wirtschaftlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona Krise erklären der Thomas Kutschaty, ...
25.09.2014
|
Pressemeldungen
0:00 Uhr
Michael Hübner: „Zusammenarbeit zwischen Ruhrgebiet-Kommunen deutlich erleichtert“
Die Landesregierung setzt einen weiteren Meilenstein zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen: Sie hat nun das geänderte Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) verabschiedet. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird spürbare Verbesserungen für die Region bringen. Das ist seit der Beratung über das Gesetz zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit (GKG) im Juli-Plenum der zweite Schritt hin zu mehr Kooperation unter den Gemeinden“, sagt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.
„Das Ruhrgebiet steht als Wirtschaftsstandort sowie insbesondere auch als Lebens-mittelpunkt von mehr als fünf Millionen Menschen vor großen Herausforderungen. Die anstehenden Aufgaben und die weitere Bewältigung des Strukturwandels in diesem dicht besiedelten Ballungsraum können nur erfolgreich angepackt werden, wenn eine weitere Bündelung der Interessen stattfindet. Die Landesregierung hat auf die anstehenden Herausforderungen reagiert und in ihrem Gesetzentwurf deshalb ein Paket von Maßnahmen vorgelegt. Unter anderem sollen die Aufgaben des RVR um die Bereiche Verkehrsentwicklungsplanung, Förderung von Klimaschutz und Nutzung erneuerbarer Energien sowie Vernetzung der kommunalen Europaarbeit erweitert werden. Zudem können die Kommunen Aufgaben auf den RVR übertragen.
Eine weitere wichtige Neuerung des Gesetzentwurfs: Durch die Direktwahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des RVR sollen Demokratie und Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bürger ab dem Jahr 2020 auf regionaler Ebene deutlich gestärkt werden.“
Anhänge, Downloads und weiterführende Links
Themenverwandte Nachrichten
Thomas Kutschaty / Marc Herter: „Schnelle Hilfe für ...
Zur wirtschaftlichen Soforthilfe in NRW im Zuge der Corona-Krise erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Marc Herter, stellvertretender ...
Thomas Kutschaty: „Hilfen für Wirtschaft und Beschäftigte ...
Zum Ergebnis des heutigen Wirtschaftsgipfels erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Das heute vorgestellte Maßnahmenpaket zur Rettung der ...
Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...
In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...
Kompaktinfo - Industriepolitik
Die Arbeit von 1,3 Millionen Menschen in der Industrie macht einen wesentlichen
Teil der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens aus. Globalisierung, Bekämpfung
des Klimawandels und ...
Michael Hübner: „Die Debatte über die Zukunft des ...
Zur Entscheidung des Präsidenten des Landtags NRW, André Kuper (CDU), den Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Absage des Stahlgipfels offenbart industriepolitische Unfähigkeit der ...
Michael Hübner: Landesregierung bleibt untätig: Keine ...
Zur Nichtzulassung des SPD-Eilantrags zur Situation bei Siemens für die Tagesordnung der Plenardebatten in dieser Woche erklärt Michael Hübner, stellvertretender ...
Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in ...
20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
ihre Jobs. Es ist Zeit, einen Krach anzufangen! Nicht vielleicht irgendwann in Jamaika.
Sondern ...
Norbert Römer: „Schwarz-Gelbe Kampfansage an Stahlkocher, ...
Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf Antrag der SPD mit der dramatischen Situation bei ThyssenKrupp befasst. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der ...
SPD-Fraktion fordert einen klaren CO2-Reduktionsplan bis ...
In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:
„Durch die beschlossene ...
Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...
In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...
Handlungsempfehlungen der Enquetekommission Handwerk in ...
Das Handwerk bildet mit 190.000 Betrieben und rund 1,1 Mio. Beschäftigten in NRW einen festen und wichtigen Bestandteil unserer Wirtschaft. Das Handwerk ist ein großer, engagierter ...
Rede Norbert Römer zur Unterrichtung der Landesregierung ...
(Es gilt das gesprochene Wort)
Anrede,
Ihre Rede war eine 20-minütige Expedition in ein düsteres Paralleluniversum.
Es war eine – im Wortsinn - fabelhafte Geschichte aus einer ...
Thomas Kutschaty/Michael Hübner: „Die Finanzhilfen müssen ...
Zu den heute von den Ministern Lienenkämper und Pinkwart vorgestellten steuerlichen und wirtschaftlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona Krise erklären der Thomas Kutschaty, ...
Thomas Kutschaty / Marc Herter: „Schnelle Hilfe für ...
Zur wirtschaftlichen Soforthilfe in NRW im Zuge der Corona-Krise erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Marc Herter, stellvertretender ...
Thomas Kutschaty: „Hilfen für Wirtschaft und Beschäftigte ...
Zum Ergebnis des heutigen Wirtschaftsgipfels erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Das heute vorgestellte Maßnahmenpaket zur Rettung der ...
Thomas Kutschaty / Sarah Philipp: „Laschet darf ...
Zu der Ankündigung von Thyssenkrupp, das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim schließen zu wollen, wenn sich bis Juni kein Käufer findet, erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender ...
Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...
Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017
Begrüßungsrede Norbert Römers zum Wirtschaftsforum der ...
Begrüßungsrede Norbert Römers und Thesenpapier zum Wirtschaftsforum der SPD-Fraktion am 1. September 2015
"Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen ...
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Interview mit Norbert Römer zum Klimaschutzplan
Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.
Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in ...
20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
ihre Jobs. Es ist Zeit, einen Krach anzufangen! Nicht vielleicht irgendwann in Jamaika.
Sondern ...
Rede Norbert Römer zur Unterrichtung der Landesregierung ...
(Es gilt das gesprochene Wort)
Anrede,
Ihre Rede war eine 20-minütige Expedition in ein düsteres Paralleluniversum.
Es war eine – im Wortsinn - fabelhafte Geschichte aus einer ...
Rede zum 1. Mai 2016 von Nobert Römer in Bottrop
Norbert Römer war der Hauptredner der diesjährigen Maikundgebung in Bottrop. 2016 wurde in Deutschland zum 126. Mal der sogenannte Tag der Arbeit gefeiert. Dieser stand 2016 unter ...
Begrüßungsrede Norbert Römers zum Wirtschaftsforum der ...
Begrüßungsrede Norbert Römers und Thesenpapier zum Wirtschaftsforum der SPD-Fraktion am 1. September 2015
Copyright © SPD-Fraktion 2018 · Impressum | Datenschutzerklärung