17.12.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Michael Hübner: „Verbesserte Zusammenarbeit im Ruhrgebiet zwingend notwendig“

In der gestrigen Anhörung zur Novellierung des Gesetzes zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) herrschte Konsens darüber, dass eine verbesserte interkommunale Zusammenarbeit innerhalb des Ruhrgebiets dringend erforderlich ist. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird wesentliche Verbesserungen für die Region bringen“, sagte Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

„Wir sehen uns in unseren Bestrebungen bestätigt, dass wir in jeder Hinsicht eine Stärkung des Regionalverbands benötigen, um die Wettbewerbsposition einer der größten Metropolregionen Europas nachhaltig zu verbessern. Die Anhörung hat gezeigt, für das Ruhrgebiet mit seinen Strukturproblemen ist es unabdingbar, dass seine Kommunen verstärkt an einem Strang ziehen und gemeinsam ihre Zukunft gestalten. Dabei sind Befürchtungen unbegründet, wonach eine verbesserte Kooperation zwischen den Ruhrgebietsstädten zu einer Benachteiligung anderer Regionen im Land führen könnte.

Wir Sozialdemokarten werden immer darauf achtgeben, dass sämtliche Regionen im Land die gleichen Möglichkeiten haben, um ihre Potenziale und Stärken weiterzuentwickeln. Die Vielfalt seiner Regionen macht aus NRW ein starkes Land. Aber um diese Chancengleichheit herzustellen, müssen die strukturellen Voraussetzungen für das Ruhrgebiet nachhaltig verbessert werden. Hierzu wird das neue Gesetz einen entscheidenden Beitrag leisten.“

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