25.10.2017 | Pressemeldungen

Michael Hübner: „Laschet hat keinen Plan für die Zukunft des Energielandes Nr.1“

Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner und Guido van den Berg haben in einer Kleinen Anfrage die schwarz-gelbe Landesregierung gefragt, was die Perspektiven des Rheinischen Reviers angesichts der Jamaika-Koalitionsverhandlungen in Berlin sind. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
 
„Ministerpräsident Armin Laschet macht einmal mehr deutlich, dass er keinen Plan und keine Perspektive für das Energieland Nr. 1 hat. Zwar brüstet er sich, als Mitglied der Sondierungskommission an den Entscheidungen beteiligt zu sein. Aber offenbar – das zeigt die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Zukunft des Rheinischen Reviers (Ds 17/700) - hat er keine Ahnung, was er hier für NRW erreichen will.
 
Aller Welt ist bekannt, dass im Wahlprogramm der Grünen eine zentrale Forderung schärfe Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele sind, z.B. durch einen vorzeitigen Kohleaussteig. Dies wird nun in Berlin auch von Herrn Laschet mitverhandelt. Auf unsere Frage, wie er sich dazu positioniert, antwortet er schlicht, es lägen ihm keine konkreten Forderungen vor und man habe dazu keine Gespräche geführt. So kann man die NRW-Interessen natürlich auch vertreten: nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Eine starke und klare Verhandlungsposition für NRW sieht anders aus.“

Themenverwandte Nachrichten

6. Februar 2018 Pressemeldungen

Norbert Römer: „Armin Laschet ist als Prahlhans entlarvt“

Zu aktuellen Presseberichten über erfundene Verhandlungen von Ministerpräsident Armin Laschet mit der belgischen Regierung über eine Abschaltung des belgischen Atomkraftwerks ...

Mehr ...
30. Januar 2018 Pressemeldungen

Michael Hübner: „Alternativen für die Schrottmeiler ...

Anlässlich eines Besuchs bei den belgischen Sozialisten und nach Gesprächen mit dem wallonischen Energieminister Jean-Luc Crucke am 29. Januar erklärt Michael Hübner, ...

Mehr ...
24. Januar 2018 Pressemeldungen

Michael Hübner „Bundesratsinitiative der Landesregierung ...

Anlässlich der heutigen Diskussion zum Thema Windkraft im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Michael Hübner, ...

Mehr ...
19. Januar 2018 Pressemeldungen

Norbert Römer: „Klimaschutzziele NRW werden erreicht – ...

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung zu den Klimaschutzzielen in Deutschland erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Klimaschutzziele in ...

Mehr ...
13. Dezember 2017 Pressemeldungen, Fachgespräch

Frank Sundermann: „Rote Karte für Windkraftpolitik der ...

Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute eine Anhörung zum Thema Windkraft durchgeführt. Dazu erklärt Frank Sundermann, energiepolitischer Sprecher ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
11. Juli 2017 Plenum

Unverantwortlich: CDU/FDP wollen keine Energiewende

Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, den Windkraftausbau in NRW auf ein Minimum zu reduzieren. Dabei ist die Windkraft aufgrund ihrer hohen ...

Mehr ...
15. September 2017 Aktuelles, Pressemeldungen

SPD-Fraktion fordert einen klaren CO2-Reduktionsplan bis ...

In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:

„Durch die beschlossene ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
30. November 2015 Aktuelles
16:10 Uhr

"Ein Kleinod auf dem alten Zechengelände Anna"

Nobert Römer besucht das Energeticon in Alsdorf und überzeugt sich davon, wie ein gelungener Brückenschlag von der Steinkohletradition ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien ...

Mehr ...
6. Februar 2018 Pressemeldungen

Norbert Römer: „Armin Laschet ist als Prahlhans entlarvt“

Zu aktuellen Presseberichten über erfundene Verhandlungen von Ministerpräsident Armin Laschet mit der belgischen Regierung über eine Abschaltung des belgischen Atomkraftwerks ...

Mehr ...
30. Januar 2018 Pressemeldungen

Michael Hübner: „Alternativen für die Schrottmeiler ...

Anlässlich eines Besuchs bei den belgischen Sozialisten und nach Gesprächen mit dem wallonischen Energieminister Jean-Luc Crucke am 29. Januar erklärt Michael Hübner, ...

Mehr ...
24. Januar 2018 Pressemeldungen

Michael Hübner „Bundesratsinitiative der Landesregierung ...

Anlässlich der heutigen Diskussion zum Thema Windkraft im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Michael Hübner, ...

Mehr ...
19. Januar 2018 Pressemeldungen

Norbert Römer: „Klimaschutzziele NRW werden erreicht – ...

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung zu den Klimaschutzzielen in Deutschland erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Klimaschutzziele in ...

Mehr ...
24. März 2015 Dokumente, Pressemeldungen
12:42 Uhr

"Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen ...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Mehr ...
12. November 2016 Anträge

Interview mit Norbert Römer zum Klimaschutzplan

Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.

Mehr ...
5. Juni 2014 Videos

Rainer Schmeltzer SPD zum Thema Fracking in NRW

Mehr ...