Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich heute in einer Expertenanhörung mit der Energiepolitik der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Frank Sundermann, ...
25.10.2017
|
Pressemeldungen
Michael Hübner: „Laschet hat keinen Plan für die Zukunft des Energielandes Nr.1“
Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner und Guido van den Berg haben in einer Kleinen Anfrage die schwarz-gelbe Landesregierung gefragt, was die Perspektiven des Rheinischen Reviers angesichts der Jamaika-Koalitionsverhandlungen in Berlin sind. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Ministerpräsident Armin Laschet macht einmal mehr deutlich, dass er keinen Plan und keine Perspektive für das Energieland Nr. 1 hat. Zwar brüstet er sich, als Mitglied der Sondierungskommission an den Entscheidungen beteiligt zu sein. Aber offenbar – das zeigt die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Zukunft des Rheinischen Reviers (Ds 17/700) - hat er keine Ahnung, was er hier für NRW erreichen will.
Aller Welt ist bekannt, dass im Wahlprogramm der Grünen eine zentrale Forderung schärfe Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele sind, z.B. durch einen vorzeitigen Kohleaussteig. Dies wird nun in Berlin auch von Herrn Laschet mitverhandelt. Auf unsere Frage, wie er sich dazu positioniert, antwortet er schlicht, es lägen ihm keine konkreten Forderungen vor und man habe dazu keine Gespräche geführt. So kann man die NRW-Interessen natürlich auch vertreten: nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Eine starke und klare Verhandlungsposition für NRW sieht anders aus.“
Anhänge, Downloads und weiterführende Links
Themenverwandte Nachrichten
Innenminister Reul gibt Falschaussage zu: Seine ...
Innenminister Herbert Reul (CDU) hat heute zugegeben, in einem WDR-Interview eine Falschaussage gemacht zu haben und räumt ein, vor der Räumung des Hambacher Forstes sehr wohl ...
Energieversorgungsstrategie der Landesregierung: ...
Die Landesregierung hat heute im nordrhein-westfälischen Landtag ihre Energieversorgungsstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion ...
Die Landesregierung muss klare Konzepte für beide Reviere ...
Zur Debatte über die Ergebnisse der Strukturwandelkommission erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die vorliegenden Ergebnisse bedeuten eine ...
Frank Sundermann: „Rote Karte für Windkraftpolitik der ...
Der Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute eine Anhörung zum Thema Windkraft durchgeführt. Dazu erklärt Frank Sundermann, energiepolitischer Sprecher ...
Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...
In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...
Laschets Hauruck-Diplomatie schadet den Interessen der ...
Ministerpräsident Armin Laschet hat bei einer medial aufwändig inszenierten Reise nach Brüssel versucht, die belgische Regierung zur Abschaltung der Bröckel-Atommeiler Tihange und ...
Unverantwortlich: CDU/FDP wollen keine Energiewende
Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, den Windkraftausbau in NRW auf ein Minimum zu reduzieren. Dabei ist die Windkraft aufgrund ihrer hohen ...
SPD-Fraktion fordert einen klaren CO2-Reduktionsplan bis ...
In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:
„Durch die beschlossene ...
Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...
In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...
"Ein Kleinod auf dem alten Zechengelände Anna"
Nobert Römer besucht das Energeticon in Alsdorf und überzeugt sich davon, wie ein gelungener Brückenschlag von der Steinkohletradition ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien ...
Energieversorgungsstrategie der Landesregierung fällt bei ...
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich heute in einer Expertenanhörung mit der Energiepolitik der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Frank Sundermann, ...
Innenminister Reul gibt Falschaussage zu: Seine ...
Innenminister Herbert Reul (CDU) hat heute zugegeben, in einem WDR-Interview eine Falschaussage gemacht zu haben und räumt ein, vor der Räumung des Hambacher Forstes sehr wohl ...
Energieversorgungsstrategie der Landesregierung: ...
Die Landesregierung hat heute im nordrhein-westfälischen Landtag ihre Energieversorgungsstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion ...
Die Landesregierung muss klare Konzepte für beide Reviere ...
Zur Debatte über die Ergebnisse der Strukturwandelkommission erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die vorliegenden Ergebnisse bedeuten eine ...
"Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen ...
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Interview mit Norbert Römer zum Klimaschutzplan
Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.
Copyright © SPD-Fraktion 2018 · Impressum | Datenschutzerklärung