Kompakt-Info zum Pflegestärkungsgesetz (PSG)

Die Landesregierung will im Oktober dieses Jahres mit einer Befragung unter Pflegefachkräften bezüglich des Aufbaus einer Interessenvertretung für Pflegeberufe in ...

Niemand ist immer jung und gesund. Wir wollen daher eine solidarische Gesellschaft, auf die Verlass ist. Unabhängig vom Alter oder von persönlichen Handicaps wollen wir ein ...

Wir wollen mit den reformierten Pflegegesetzen einen wesentlichen Beitrag zu einer umfassenden Versorgungssicherheit genau dort leisten, wo die Menschen leben und wohnen und wo sie ...

Am heutigen Mittwoch (05.12.2018) hat der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales abschließend über einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zum Thema Pflegekammer ...

Ärzt*innen, die schwangere Frauen über einen Schwangerschaftsabbruch beraten, dürfen nicht kriminalisiert werden! Daher unterstützen wir die Gesetzesinitiative der ...

Auch nach 1949 haben behinderte Heimkinder Schreckliches erlitten. Der nordrhein-westfälische Landtag will nun einen fraktionsübergreifenden Antrag vorlegen, der ausdrücklich einen ...

Aktuell wird im Bundesrat ein Antrag mehrerer Bundesländer zum Verbot von „Konversionstherapien“ beraten. Hintergrund sind die Aktivitäten von sogenannten Homo-Heilern, die homo- ...

Der nordrhein-westfälische Landtag hat das Wohn- und Teilhabegesetz verabschiedet. Dazu erklären Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Anlässlich des heutigen (21.03.2019) Urteils des Europäischen Gerichtshofs zu den Regelungen über die öffentliche Auftragsvergabe von kommunalen Rettungsdienst-leistungen erklärt ...

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich gegen eine Initiative der schwarz-gelben NRW-Landesregierung gestimmt. Über die Initiative wollte Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Stefan Zimkeit und Martin-Sebastian Abel zur zweiten Lesung für den Haushalt 2017

Ärzt*innen, die schwangere Frauen über einen Schwangerschaftsabbruch beraten, dürfen nicht kriminalisiert werden! Daher unterstützen wir die Gesetzesinitiative der ...

Die SPD-Fraktion hat sich heute als erste Landtagsfraktion zusammen mit der Grünen-Fraktion umfassend zu den Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz positioniert. Der ...

Die SPD-Fraktion hat sich heute als erste Landtagsfraktion zusammen mit der Grünen-Fraktion umfassend zu den Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz positioniert. Der ...