03.09.2018 | Kompakt-Info

Kompakt-Info "Kommunen stärken"

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15. März 2019 Pressemeldungen
17:02 Uhr

CDU und FDP wollen die kommunale Demokratie beschädigen

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute von den Mitgliedern des Kommunalausschusses die Sachverständigenanhörung vom 15.02.2019 zur Novellierung des Kommunalwahlgesetzes ...

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15. März 2019 Pressemeldungen

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Zur gestrigen Verständigung zwischen Bund und Ländern zur Grundsteuerreform erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
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13. März 2019 Pressemeldungen

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12. März 2019 öffentliche Veranstaltungen, Termine
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Wie Stadt und Land stärker von Europa profitieren können

Welche Beziehungen haben wir zu Europa? Diese Frage wird in den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen unterschiedlich beantwortet. Während einige Orte seit vielen Jahren ein ...

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7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

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7. Dezember 2018 Kompakt-Info, Aktuelles
12:08 Uhr

Kompakt-Info "Erhalt der Stichwahlen in NRW"

CDU und FDP wollen die Stichwahlen von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten zur nächsten Kommunalwahl 2020 wieder abschaffen. Mit weniger Demokratie will sich die ...

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27. November 2018 Kompakt-Info

Kompakt-Info "Diesel-Fahrverbote"

Wir haben genug von den Tricksereien der Autohersteller.
Die Autohersteller haben saubere Autos und sauberes Fahren versprochen. Geliefert haben sie Fahrzeuge, die bis zu ...

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14. November 2018 Kompakt-Info, Aktuelles

Kompakt-Info "Anlieger entlasten. Beiträge für ...

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28. Februar 2017 Kompakt-Info

Kompakt-Info zu Kommunalfinanzen

Wir sind ein starker und verlässlicher Partner für die Kommunen. Mit einer breiten politischen Offensive haben wir die Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig und fit für die ...

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20. Juni 2018 Plenum, Pressemeldungen

Warum schweigt die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW ...

Im September des vergangenen Jahres wurde eine Auseinandersetzung zwischen der damals noch in Liquidation befindlichen FDP-Bundestagsfraktion und der Rheinischen ...

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17. Januar 2018 Plenum, Reden

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Anrede,
„Versprechen sind Gefängnisse aus Worten“, bemerkte einmal die deutsche Autorin Sulamith Sparre.
Wie Recht sie damit hatte, beweist diese Koalition.
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11. Juli 2017 Plenum

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Anfang Juni 2017 beschlossen der Deutsche Bundestag und der Bundesrat eine Aufstockung des vom Bund im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitions-förderungsfonds um weitere 3,5 ...

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11. Juli 2017 Plenum

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Mit einem unausgegorenen Antrag und einem unausgereiften Rettungsprogram doktern CDU und FDP an den Symptomen der strukturellen Unterfinanzierung der frühkindlichen Bildung herum, ...

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21. Februar 2019 Pressemeldungen

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In der heutigen Ausgabe des Kölner Stadt-Anzeigers kritisiert der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes NRW (VGH), Michael Bertrams, die Pläne von CDU und FDP zur ...

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24. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017

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