Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner, Lisa Kapteinat und Sebastian Watermeier haben in einer Kleinen Anfrage an die nordrhein-westfälische Landesregierung ihre Sorge um die ...
Zur heutigen Diskussion im Wirtschaftssauschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zur Landesentwicklungsplanung (LEP) erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Mitte-Rechts-Koalition bleibt sich treu und verteilt Placebos beim Thema Wirtschafts-wachstum. Jüngstes Beispiel ist der Landesentwicklungsplan.
Fakt ist: Bereits mit dem gültigen, von der SPD-geführten Vorgängerregierung beschlossenen LEP konnte ein Wirtschaftswachstum von rund zwei Prozent im Jahr 2017 erzielt werden. Daran müssen sich CDU und FDP messen lassen.
Die jetzt vorgeschlagenen Änderungen im Landesentwicklungsplan werden unserer Einschätzung nach kaum etwas Positives bewirken. Im Gegenteil: Mit ihren Beschränkungen des Windkraftausbaus bremst die Mitte-Rechts-Koalition das Wirtschaftswachstum und die Weiterentwicklung zukunftsfester Technologien in Nordrhein-Westfalen sogar aus.“
Hintergrund:
Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist eine planerische Grundlage für die künftige wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Mit ihm werden industrielle Vorhaben, die bedarfsgerechte Nutzung von Flächen für Industrie und Gewerbe, Neuansiedlungen sowie Betriebserweiterungen und Vorsorge für die Rohstoffversorgung planerisch abgesichert. Zugleich trägt er dazu bei, die Inanspruchnahme von Freiflächen zu verringern. Im LEP ist auch das durch die SPD-geführte Vorgängerregierung beschlossene Frackingverbot festgeschrieben.
Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner, Lisa Kapteinat und Sebastian Watermeier haben in einer Kleinen Anfrage an die nordrhein-westfälische Landesregierung ihre Sorge um die ...
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Änderungen in der Landesplanung NRW erklärt Michel Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
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Die Mitarbeiter am Siemens-Standort Mülheim sind von Kürzungsplänen der Konzernleitung im Bereich des Kraftwerksbaus bedroht. Die SPD-Landtagsfraktion, vertreten durch den ...
Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner, Lisa Kapteinat und Sebastian Watermeier haben in einer Kleinen Anfrage an die nordrhein-westfälische Landesregierung ihre Sorge um die ...
In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...
Zur Entscheidung des Präsidenten des Landtags NRW, André Kuper (CDU), den Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Absage des Stahlgipfels offenbart industriepolitische Unfähigkeit der ...
Zur Nichtzulassung des SPD-Eilantrags zur Situation bei Siemens für die Tagesordnung der Plenardebatten in dieser Woche erklärt Michael Hübner, stellvertretender ...
20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
ihre Jobs. Es ist Zeit, einen Krach anzufangen! Nicht vielleicht irgendwann in Jamaika.
Sondern ...
Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf Antrag der SPD mit der dramatischen Situation bei ThyssenKrupp befasst. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der ...
In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:
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Das Handwerk bildet mit 190.000 Betrieben und rund 1,1 Mio. Beschäftigten in NRW einen festen und wichtigen Bestandteil unserer Wirtschaft. Das Handwerk ist ein großer, engagierter ...
(Es gilt das gesprochene Wort)
Anrede,
Ihre Rede war eine 20-minütige Expedition in ein düsteres Paralleluniversum.
Es war eine – im Wortsinn - fabelhafte Geschichte aus einer ...
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Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017
Begrüßungsrede Norbert Römers und Thesenpapier zum Wirtschaftsforum der SPD-Fraktion am 1. September 2015
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.
Chemie in NRW: Motor für intelligente und effiziente Ressourcennutzung - Ergebnisse der Enquetekommission Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen des Landtages NRW
...
20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
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Sondern ...
(Es gilt das gesprochene Wort)
Anrede,
Ihre Rede war eine 20-minütige Expedition in ein düsteres Paralleluniversum.
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Norbert Römer war der Hauptredner der diesjährigen Maikundgebung in Bottrop. 2016 wurde in Deutschland zum 126. Mal der sogenannte Tag der Arbeit gefeiert. Dieser stand 2016 unter ...
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