18.06.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Karl Schultheis: „Das neue Hochschulgesetz hat viele gute und richtige Ansätze“

Knapp 30 Experten haben sich heute im Plenarsaal des Düsseldorfers Landtags eingefunden. Sie debattieren nochmals über das geplante Hochschulzukunftsgesetz. „Die Grundrichtung des Gesetzes ist richtig, das zeigt uns die heutige Anhörung. Die geäußerte Kritik konzentriert sich auf die sogenannten Rahmenvorgaben der Hochschulnovelle, die das Hochschulgesetz der früheren schwarz-gelben Regierung ablösen soll“ erklärt Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

„Allerdings muss man auch deutlich entgegenhalten, dass mit dem neuen Gesetzentwurf nicht um eine Detailsteuerung der Hochschulen durch das für sie zuständige Ministerium geht. Mit diesen Rahmenvorgaben soll das Wissenschaftsministerium vielmehr nur die Möglichkeit bekommen, in zentralen Verwaltungsfragen verbindliche Regelungen zu erlassen. Im nun anstehenden parlamentarischen Verfahren werden wir uns deshalb mit vorgetragenen Fragen zu diesen Rahmenvorgaben und den geänderten Regelungen für Exmatrikulationen noch einmal intensiv auseinandersetzen.

Wir wollen natürlich die Freiheit der Hochschulen weiter beibehalten. Dennoch muss es einen neuen Dialog zwischen Hochschulen, Politik und Gesellschaft geben, um sich den gesellschaftlichen Anforderungen nach Fairness, Transparenz, Teilhabe, guten Arbeitsbedingungen und Zugangschancen mehr zu öffnen. Dabei ist der Kodex Gute Arbeit, der für die Beschäftigten an Hochschulen bessere Bedingungen schaffen soll, ein Schritt nach vorn. Viele Arbeitsverhältnisse an Hochschulen sind untragbar.

Auch die Forderung der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen, ein begrenztes Promotionsrecht einzuräumen, nehmen wir sehr ernst und werden Wege suchen, um dieses an den Fachhochschulen zu ermöglichen.“

Anhänge, Downloads und weiterführende Links