02.09.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Ibrahim Yetim: „Den Menschen im Irak muss umgehend geholfen werden“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig den Antrag „Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen“ beschlossen. Er wird nächste Woche gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ins Plenum eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Landesregierung sich auf Bundesebene dafür einsetzt, mit einem Sonderprogramm ¬ ähnlich wie bei den Flüchtlingen aus Syrien ¬ mehr Flüchtlinge aus dem Irak aufzunehmen.
Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Ibrahim Yetim:

„Mehr als eine Million Menschen sind aufgrund der gewaltsamen Übergriffe gegenüber Minderheiten im Irak auf der Flucht. Die IS-Terrorgruppe geht brutal gegen Jesiden, Christen und andere nicht sunnitisch-muslimische Minderheiten im Irak vor, diesen Menschen Hilfe und Schutz zu bieten ist die Pflicht aller EU-Staaten. Daher ist die Einberufung einer Irak-Flüchtlingskonferenz mit allen Mitgliedsstaaten zwingend und dringend notwendig.

Wir verurteilen die barbarische Gewalt der IS-Terrormiliz auf das Schärfste und fordern daher Bereitstellung umfassender humanitärer Hilfeleistungen vor Ort, aber auch die unkomplizierte und schnelle Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Land. Wir hoffen auf die Unterstützung der anderen Fraktionen im Landtag und eine einvernehmliche Abstimmung. Das wäre ein klares und wichtiges Signal aus Düsseldorf nach Berlin.“

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