Hartmut Ganzke: „Für Ihre professionelle Arbeit während des Orkans ‚Friederike‘ sind wir allen Einsatzkräften und Helfern zu großem Dank verpflichtet!“

Am Mittwoch, den 21.03.2018 traf sich der Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion zu einem Gespräch mit Vertretern der DLRG-Landesverbände Westfalen und Nordrhein im ...

Zu einer breiten Diskussion mit Gästen aus den verschiedenen Vereinen und Organisationen, die von den Änderungen durch die DSGVO betroffen sind, lud die SPD-Landtagsfraktion am ...

Seit Ende Mai ist die Datenschutzgrundverordnung in der gesamten Europäischen Union anzuwenden. Davon betroffen ist auch jeder Verein, der personenbezogene Daten verarbeitet. Für ...

Ein Polizeigesetz ist ein Gesetz, von dem 18 Millionen Menschen in unserem Land direkt betroffen sind. Deshalb war es uns wichtig, dass wir uns als Sozialdemokraten in den Prozess ...

Wir haben genug von den Tricksereien der Autohersteller.
Die Autohersteller haben saubere Autos und sauberes Fahren versprochen. Geliefert haben sie Fahrzeuge, die bis zu ...

Das neue Jagdgesetz schafft einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen aller Beteiligten. Mit dem Kompromiss vereinen wir die Anforderungen des Tier- und des Artenschutzes ...

Ein Polizeigesetz ist ein Gesetz, von dem 18 Millionen Menschen in unserem Land direkt betroffen sind. Deshalb war es uns wichtig, dass wir uns als Sozialdemokraten in den Prozess ...

In der heutigen Fragestunde der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es erneut um den Mastskandal auf dem Hof der Ministerin Christina Schulze Föcking. Dazu ...

Jedes Jahr wird in vielen Teilen Nordrhein-Westfalens viel mehr Gülle auf den Feldern ausgebracht als Pflanzen und Böden aufnehmen können. Diese Form der Landbewirtschaftung ist ...

Ein Polizeigesetz ist ein Gesetz, von dem 18 Millionen Menschen in unserem Land direkt betroffen sind. Deshalb war es uns wichtig, dass wir uns als Sozialdemokraten in den Prozess ...

#Dieselwahnsinn - Diesel-Fahrverbote sind eine Katastrophe für alle Menschen in unserem Land. Ob es um die Wege zur Arbeit oder zum Kunden geht oder um den ohnehin schon ...

von René Schneider

Unser Familienurlaub auf der dänischen Ostseeinsel Bornholm war im vergangenen Jahr in jeder Beziehung eindrucksvoll. Die Begegnung mit Udo Schroeter, einem ...

Es ist ein Projekt der Superlative: Mutmaßlich das modernste Gas- und Dampfturbinenkraftwerk weltweit steht in Sichtweite vom nordrhein-westfälischen Landtag auf der Düsseldorfer ...

Auch heute gingen wieder tausende Schülerinnen und Schüler bei den Demos
„Friday for future“ auf die Straße.

Laut Presseberichten gibt es eine neue Strategie des Innenministers zur Verkehrsüberwachung. Demnach soll die Verkehrsüberwachung zukünftig grundsätzlich unangekündigt erfolgen und ...

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Hackerangriff“ hat heute seine Arbeit mit der Vernehmung von zwei Oberstaatsanwälten fortgesetzt. Dazu erklärt Andreas Bialas, ...

Zu den heute vorgelegten Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017

Der rund 260 Seiten starke Bericht wurde Mitte April 2015 vom Landeskabinett verabschiedet. Er empfiehlt insgesamt 224 Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele des Klimaschutzgesetzes. ...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Dokumente zum Förderprogramm "Ländlicher Raum 2014 bis 2020"

Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.

Eine Bundesratsinitiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung zielt darauf ab, die Entsorgungsschwierigkeiten der Dachdecker mit Styropor aus Altbauten zu lösen. Dazu ...