Zum heutigen Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster im Fall Sami A. erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Jetzt rächt sich, dass die ...
22.01.2018
|
Pressemeldungen
Hartmut Ganzke: „Für Ihre professionelle Arbeit während des Orkans ‚Friederike‘ sind wir allen Einsatzkräften und Helfern zu großem Dank verpflichtet!“
Der Wintersturm „Friederike“ hat am 18.01.2018 auch Nordrhein-Westfalen schwer getroffen. Laut Angaben des Deutschen Wetterdienstes handelte es sich dabei um den schwersten Sturm in Deutschland seit dem Orkan „Kyrill“ im Januar 2007. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine aktuelle Viertelstunde im Innenausschuss beantragt. Dazu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Der Orkan hatte auch in Nordrhein-Westfalen schwerste Auswirkungen. Besonders tragisch ist dabei, dass das Unwetter in unserem Bundesland drei Todesopfer gefordert hat. Ihren Angehörigen gilt unser tiefes Mitgefühl. Wir hoffen zudem auf eine rasche Genesung der zahlreichen Verletzten. Unser großer Dank gilt der Arbeit von Feuerwehr, Rettungsdiensten, Katastrophenschutz und Polizei, die einmal mehr unter hohen eigenen Risiken im Einsatz gewesen sind und damit an vielen Orten Schlimmeres verhindert haben.
Die SPD-Fraktion hat vor diesem Hintergrund für die nächste Sitzung des Innenausschuss im nordrhein-westfälischen Landtags am 25. Januar eine aktuelle Viertelstunde beantragt und die Landesregierung darum gebeten, eine erste Einschätzung über die durch den Sturm verursachten Auswirkungen und Schäden in Nordrhein-Westfalen zu geben.“
Anhänge, Downloads und weiterführende Links
Themenverwandte Nachrichten
Stamp muss jetzt die Konsequenzen ziehen
Minister Biesenbach muss seine Führungsaufgabe endlich ...
NRW-Justizminister Peter Biesenbach hat heute gegenüber der Presse eine Task-Force-Einheit angekündigt, um Mängel im Justizvollzug zu beseitigen. Damit reagierte er auf massive ...
Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft!
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lisa Kapteinat zum Fall des am Tag seiner Haftentlassung rückfällig gewordenen Sexualstraftäters aus Düsseldorf:
...
Wurde das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Fall Sami ...
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute beschlossen, eine Sondersitzung des Rechtsausschusses zur Aufklärung im Fall Sami A. zu beantragen. Dazu erklären Sarah Philipp, ...
Arbeitskreis Innenpolitik trifft Vertreter der ...
Am Mittwoch, den 21.03.2018 traf sich der Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion zu einem Gespräch mit Vertretern der DLRG-Landesverbände Westfalen und Nordrhein im ...
Kompakt-Info zum Jagdgesetz
Das neue Jagdgesetz schafft einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen aller Beteiligten. Mit dem Kompromiss vereinen wir die Anforderungen des Tier- und des Artenschutzes ...
Christian Dahm/André Stinka: „Was geschah auf dem ...
In der heutigen Fragestunde der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es erneut um den Mastskandal auf dem Hof der Ministerin Christina Schulze Föcking. Dazu ...
Belastend: CDU/FDP gefährden Grundwasserschutz und ...
Jedes Jahr wird in vielen Teilen Nordrhein-Westfalens viel mehr Gülle auf den Feldern ausgebracht als Pflanzen und Böden aufnehmen können. Diese Form der Landbewirtschaftung ist ...
Sammeln statt Jammern: #3für1neWelt
von René Schneider
Unser Familienurlaub auf der dänischen Ostseeinsel Bornholm war im vergangenen Jahr in jeder Beziehung eindrucksvoll. Die Begegnung mit Udo Schroeter, einem ...
Ein Blick auf den Klimaschutz vor Ort
Es ist ein Projekt der Superlative: Mutmaßlich das modernste Gas- und Dampfturbinenkraftwerk weltweit steht in Sichtweite vom nordrhein-westfälischen Landtag auf der Düsseldorfer ...
Stamp muss jetzt die Konsequenzen ziehen
Zum heutigen Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster im Fall Sami A. erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Jetzt rächt sich, dass die ...
Minister Biesenbach muss seine Führungsaufgabe endlich ...
NRW-Justizminister Peter Biesenbach hat heute gegenüber der Presse eine Task-Force-Einheit angekündigt, um Mängel im Justizvollzug zu beseitigen. Damit reagierte er auf massive ...
Ein Rückfall, der viele Fragen aufwirft!
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lisa Kapteinat zum Fall des am Tag seiner Haftentlassung rückfällig gewordenen Sexualstraftäters aus Düsseldorf:
...
Wurde das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Fall Sami ...
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute beschlossen, eine Sondersitzung des Rechtsausschusses zur Aufklärung im Fall Sami A. zu beantragen. Dazu erklären Sarah Philipp, ...
Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...
Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017
Klimaschutzplan NRW verabschiedet
Der rund 260 Seiten starke Bericht wurde Mitte April 2015 vom Landeskabinett verabschiedet. Er empfiehlt insgesamt 224 Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele des Klimaschutzgesetzes. ...
"Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen ...
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 bis 2020
Dokumente zum Förderprogramm "Ländlicher Raum 2014 bis 2020"
Interview mit Norbert Römer zum Klimaschutzplan
Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.
„Landesregierung entscheidet sich für pragmatische ...
Eine Bundesratsinitiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung zielt darauf ab, die Entsorgungsschwierigkeiten der Dachdecker mit Styropor aus Altbauten zu lösen. Dazu ...
Copyright © SPD-Fraktion 2018 · Impressum | Datenschutzerklärung