„Das ist ein gutes und starkes Signal des Rechtsstaats. Uns in Nordrhein-Westfalen ist seit langem bekannt, wie gefährlich Combat 18 ist.
22.01.2018
|
Pressemeldungen
Hartmut Ganzke: „Für Ihre professionelle Arbeit während des Orkans ‚Friederike‘ sind wir allen Einsatzkräften und Helfern zu großem Dank verpflichtet!“
Der Wintersturm „Friederike“ hat am 18.01.2018 auch Nordrhein-Westfalen schwer getroffen. Laut Angaben des Deutschen Wetterdienstes handelte es sich dabei um den schwersten Sturm in Deutschland seit dem Orkan „Kyrill“ im Januar 2007. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine aktuelle Viertelstunde im Innenausschuss beantragt. Dazu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Der Orkan hatte auch in Nordrhein-Westfalen schwerste Auswirkungen. Besonders tragisch ist dabei, dass das Unwetter in unserem Bundesland drei Todesopfer gefordert hat. Ihren Angehörigen gilt unser tiefes Mitgefühl. Wir hoffen zudem auf eine rasche Genesung der zahlreichen Verletzten. Unser großer Dank gilt der Arbeit von Feuerwehr, Rettungsdiensten, Katastrophenschutz und Polizei, die einmal mehr unter hohen eigenen Risiken im Einsatz gewesen sind und damit an vielen Orten Schlimmeres verhindert haben.
Die SPD-Fraktion hat vor diesem Hintergrund für die nächste Sitzung des Innenausschuss im nordrhein-westfälischen Landtags am 25. Januar eine aktuelle Viertelstunde beantragt und die Landesregierung darum gebeten, eine erste Einschätzung über die durch den Sturm verursachten Auswirkungen und Schäden in Nordrhein-Westfalen zu geben.“
Anhänge, Downloads und weiterführende Links
Themenverwandte Nachrichten
Selbstbewaffnung – Reul ist in der Pflicht
Zur den heutigen Medienberichten, dass der Bürgermeister einer Kommune im Rheinland nach Bedrohungen von Rechtsextremen einen Waffenschein beantragen will, erklärt Sven Wolf, ...
Unsere Intervention beim Polizeigesetz sorgte für Balance ...
Vor einem Jahr wurde das novellierte Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Hierzu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
...
CDU und FDP lassen Unterstützung für mehr Flugsicherheit ...
Heute fand im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die abschließende Beratung und Abstimmung zu einem Antrag der SPD-Fraktion statt, der die Rückübertragung der ...
Arbeitskreis Innenpolitik trifft Vertreter der ...
Am Mittwoch, den 21.03.2018 traf sich der Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion zu einem Gespräch mit Vertretern der DLRG-Landesverbände Westfalen und Nordrhein im ...
NRW-Gespräch: Kriminalprävention in der Kommune
Wie wollen wir zusammenleben? Wie sorgen wir dafür, dass sich in unserer Gesellschaft wieder alle sicher fühlen? Und was können wir negativen Entwicklungen, abseits von ...
DSGVO – was hat sich für Vereine und Organisationen ...
Zu einer breiten Diskussion mit Gästen aus den verschiedenen Vereinen und Organisationen, die von den Änderungen durch die DSGVO betroffen sind, lud die SPD-Landtagsfraktion am ...
Landtagstalk "180 Tage EU-Datenschutzgrundverordnung - ...
Seit Ende Mai ist die Datenschutzgrundverordnung in der gesamten Europäischen Union anzuwenden. Davon betroffen ist auch jeder Verein, der personenbezogene Daten verarbeitet. Für ...
Christian Dahm/André Stinka: „Was geschah auf dem ...
In der heutigen Fragestunde der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es erneut um den Mastskandal auf dem Hof der Ministerin Christina Schulze Föcking. Dazu ...
Belastend: CDU/FDP gefährden Grundwasserschutz und ...
Jedes Jahr wird in vielen Teilen Nordrhein-Westfalens viel mehr Gülle auf den Feldern ausgebracht als Pflanzen und Böden aufnehmen können. Diese Form der Landbewirtschaftung ist ...
NRW-Gespräch: „Nachrüsten, jetzt! - Wie sich Fahrverbote ...
#Dieselwahnsinn - Diesel-Fahrverbote sind eine Katastrophe für alle Menschen in unserem Land. Ob es um die Wege zur Arbeit oder zum Kunden geht oder um den ohnehin schon ...
Sammeln statt Jammern: #3für1neWelt
von René Schneider
Unser Familienurlaub auf der dänischen Ostseeinsel Bornholm war im vergangenen Jahr in jeder Beziehung eindrucksvoll. Die Begegnung mit Udo Schroeter, einem ...
Ein Blick auf den Klimaschutz vor Ort
Es ist ein Projekt der Superlative: Mutmaßlich das modernste Gas- und Dampfturbinenkraftwerk weltweit steht in Sichtweite vom nordrhein-westfälischen Landtag auf der Düsseldorfer ...
Sven Wolf: „Verbot von Combat 18 ist ein überfälliger ...
„Das ist ein gutes und starkes Signal des Rechtsstaats. Uns in Nordrhein-Westfalen ist seit langem bekannt, wie gefährlich Combat 18 ist.
Selbstbewaffnung – Reul ist in der Pflicht
Zur den heutigen Medienberichten, dass der Bürgermeister einer Kommune im Rheinland nach Bedrohungen von Rechtsextremen einen Waffenschein beantragen will, erklärt Sven Wolf, ...
Unsere Intervention beim Polizeigesetz sorgte für Balance ...
Vor einem Jahr wurde das novellierte Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Hierzu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
...
CDU und FDP lassen Unterstützung für mehr Flugsicherheit ...
Heute fand im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die abschließende Beratung und Abstimmung zu einem Antrag der SPD-Fraktion statt, der die Rückübertragung der ...
Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...
Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017
Klimaschutzplan NRW verabschiedet
Der rund 260 Seiten starke Bericht wurde Mitte April 2015 vom Landeskabinett verabschiedet. Er empfiehlt insgesamt 224 Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele des Klimaschutzgesetzes. ...
"Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen ...
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 bis 2020
Dokumente zum Förderprogramm "Ländlicher Raum 2014 bis 2020"
Interview mit Norbert Römer zum Klimaschutzplan
Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.
„Landesregierung entscheidet sich für pragmatische ...
Eine Bundesratsinitiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung zielt darauf ab, die Entsorgungsschwierigkeiten der Dachdecker mit Styropor aus Altbauten zu lösen. Dazu ...
Copyright © SPD-Fraktion 2018 · Impressum | Datenschutzerklärung