29.01.2015 | Dokumente 0:00 Uhr

Gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Menschen

"Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." So steht es seit 1994 in Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. 2009 hat die Bundesrepublik die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen (UN-BRK) ratifiziert. Damit ist sie die Verpflichtung eingegangen, sicher zu stellen, dass Menschen mit Behinderung ihre Menschenrechte in vollem Umfang wahrnehmen können, gleichwertige Lebensverhältnisse für sie zu schaffen und sie zu gleichberechtigter Teilhabe zu befähigen.

Behinderungsbedingte Nachteile müssen ausgeglichen werden, auch durch die Anpassung der den Behinderten oder die Behinderte umgebenden Umwelt. Dieses Ziel ist auch im Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2012 für Nordrhein-Westfalen verankert worden.

Ein Instrument, um behinderungsbedingte Nachteile auszugleichen, ist die Eingliederungshilfe im SGB XII (Sozialhilfe). Gegenwärtig wird durch sie der wesentliche Anteil der Leistungen für Menschen mit Behinderung erbracht, auch wenn sie gesetzlich als nachrangige Leistung, für den die Sozialhilfeträger zuständig sind, definiert ist.

Themenverwandte Nachrichten

22. Februar 2019 Pressemeldungen

„10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – ...

Anlässlich der heutigen (22.02.2019) Debatte zum SPD Antrag „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives ...

Mehr ...
3. September 2018 Kompakt-Info

Kompakt-Info "Beste Bildung"

Die Schule hat wieder begonnen! Und damit sind die Themen G8/G9, Lehrkräftemangel und Inklusion wieder in aller Munde. Auch die konkrete Ausgestaltung der Ganztagsschule bewegt ...

Mehr ...
12. Juli 2018 Pressemeldungen

Inklusion: Landesregierung betreibt Ausgrenzung statt ...

Der Landtag hat sich heute in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Inklusion auseinandergesetzt. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion ...

Mehr ...
6. Juli 2018 Pressemeldungen

Ausgrenzung statt Inklusion – Landesregierung zementiert ...

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat heute die Eckpunkte für ihr Konzept der schulischen Inklusion. Dazu erklärt Jochen Ott, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im ...

Mehr ...
3. September 2018 Kompakt-Info

Kompakt-Info "Beste Bildung"

Die Schule hat wieder begonnen! Und damit sind die Themen G8/G9, Lehrkräftemangel und Inklusion wieder in aller Munde. Auch die konkrete Ausgestaltung der Ganztagsschule bewegt ...

Mehr ...
14. Januar 2016 Kompakt-Info

Kompakt-Info zum Inklusionsstärkungsgesetz (ISG) in ...

Alle Menschen sollen Informationen und Briefe vom Amt verstehen können. Darum sollen die Ämter Informationen und Briefe in leicht verständlicher Sprache schreiben.

Mehr ...
7. Dezember 2015 Kompakt-Info

Kompakt-Info zum Inklusionsstärkungsgesetz (ISG)

Mit dem Inklusionsstärkungsgesetz nimmt NRW bei der Inklusion eine Vorreiterrolle ein. Wir schaffen erstmals einen rechtlichen Rahmen für die Umsetzung der ...

Mehr ...
11. Juli 2017 Plenum

Scheinheilig: Inklusion ist keine Ideologie, sondern ein ...

Die schwarz-gelbe Förderschulpolitik ist auf einem Auge blind. Statt einen ausgereiften Masterplan für die Umsetzung schulischer Inklusion vorzulegen, beschließt das Kabinett ...

Mehr ...
22. Mai 2015 Aktuelles
12:59 Uhr

Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in ...

"Sie brauchten ein sorgendes Heim, Obhut, Hilfe und Zuwendung, jedoch fanden in zu vielen Fällen Demütigung, Gewalt, Erniedrigung und Missbrauch", sagt Günter Garbrecht.

Mehr ...
22. Februar 2019 Pressemeldungen

„10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – ...

Anlässlich der heutigen (22.02.2019) Debatte zum SPD Antrag „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives ...

Mehr ...
12. Juli 2018 Pressemeldungen

Inklusion: Landesregierung betreibt Ausgrenzung statt ...

Der Landtag hat sich heute in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Inklusion auseinandergesetzt. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion ...

Mehr ...
6. Juli 2018 Pressemeldungen

Ausgrenzung statt Inklusion – Landesregierung zementiert ...

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat heute die Eckpunkte für ihr Konzept der schulischen Inklusion. Dazu erklärt Jochen Ott, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im ...

Mehr ...
18. Juni 2018 Pressemeldungen

Inklusion ist keine Ideologie, sondern ein Menschenrecht

Zur heutigen Präsentation des Bündnisses für inklusive Bildung in Nordrhein-Westfalen erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: ...

Mehr ...
24. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017

Mehr ...
18. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Stefan Zimkeit und Martin-Sebastian Abel zur zweiten Lesung für den Haushalt 2017

Mehr ...
8. Januar 2015 Dokumente
13:56 Uhr

Sonderausgabe von Schule NRW zum Thema Inklusion

Pdf-Broschüre des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Norrhein-Westfalen zum Thema Inklusion. Die Broschüre entstand im Jahr 2014.

Mehr ...
15. Dezember 2015 Anträge
22:20 Uhr

Gesetzentwurf der Landesregierung - Erstes allgemeines ...

Mit dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf sollen in einem ersten Schritt die aus der UN-Behindertenrechtskonvention resultierenden Anforderungen an die volle, ...

Mehr ...
22. Mai 2015 Anträge
13:05 Uhr

Antrag: (Drucksache 16/8636) Einrichtung eines Hilfsfonds

Antrag: Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949–1990

Mehr ...
2. Mai 2015 Anträge
16:36 Uhr

Antrag Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen zum ...

Die SPD-Fraktion hat sich heute als erste Landtagsfraktion zusammen mit der Grünen-Fraktion umfassend zu den Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz positioniert. Der ...

Mehr ...
2. Mai 2015 Reden
16:26 Uhr

Rede von Josef Neumann zum Bundesteilhabegesetz, Plenum ...

Die SPD-Fraktion hat sich heute als erste Landtagsfraktion zusammen mit der Grünen-Fraktion umfassend zu den Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz positioniert. Der ...

Mehr ...
5. Juni 2014 Reden

Josef Neumann zum Thema Inklusion

Mehr ...