09.12.2015 | Pressemeldungen

„Erhalt vor Neubau: Etat für Landesstraßen auch 2016 auf Rekordniveau“

Mit dem Haushalt für 2016 wird Rot-Grün mehr Geld für den Erhalt von Landesstraßen denn je zur Verfügung stellen. Zur aktuellen Debatte erklärt Sarah Philipp, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

"Die rot-grüne Koalition setzt ihr Prinzip konsequent um: Bei Landesstraßen geht der Erhalt vor Neubau. Wir werden sogar die Ausgaben für den Erhalt nochmals um 10,5 Millionen Euro steigern. Dieses Geld kommt zusätzlich zu den 105 Millionen Euro hinzu, die bereits von der Landesregierung für die Landesstraßen zur Verfügung gestellt werden. Damit stehen 2016 insgesamt 115,5 Millionen Euro für diesen Bereich zur Verfügung. Für 2015 stand ein Etat von 100 Millionen Euro bereit.

Das für 2016 geplante Geld ist ein erneuter Rekordwert und eine gute Botschaft für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich über Schlaglöcher und kaputte Straßen ärgern. Zugleich lösen wir unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und sorgen dafür, dass das Land seiner Verantwortung für die Landesstraßen nachkommt. Bei Regierungsübernahme im Jahr 2010 waren lediglich 73 Millionen Euro dafür vorgesehen. Danach haben wir die Ausgaben für den Erhalt der Infrastruktur in jedem Jahr kontinuierlich gesteigert und werden diesen Weg auch fortsetzen."

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