25.11.2016 | Pressemeldungen

Erfolgreiche Verhandlungen des Landes sichern nachhaltig mehr Finanzmittel für modernen ÖPNV in NRW

Zum heutigen Beschluss des Regionalisierungsgesetzes durch den Bundesrat erklärt Andreas Becker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die erfolgreichen Verhandlungen von NRW-Verkehrsminister Minister Michael Groschek (SPD) für eine gerechte Berücksichtigung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Verteilung der Regionalisierungsmittel zahlen sich jetzt aus. Der Beschluss dieses Regionalisierungsgesetzes ist ein Meilenstein für die Verkehrspolitik und das Land Nordrhein Westfalen. Es kommt zu einem strukturell abgesicherten, verlässlichen und nachhaltigen Aufwuchs der Mittel. Schon in 2017 werden 150 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Diese Mittel wachsen in den kommenden Jahren bis 2030 weiter auf. Damit ist die Grundlage für zielorientierte Investitionen in unseren ÖPNV gegeben. Sowohl für die städtischen Räume als auch für den ländlichen Raum bedeutet das eine Frischzellenkur für die Mobilität in unserem Land. Barrierefreiheit, Elektrifizierung und Kundenfreundlichkeit werden wir deutlich steigern.“

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

10. Mai 2017 Pressemeldungen

Jochen Ott: „Bund muss Bahn Beine machen!“

Zum Verkehrschaos bei der Deutschen Bahn am Hauptbahnhof Bonn sowie den Beeinträchtigungen des Bahnverkehrs zwischen Bonn und Köln erklärt Jochen Ott, stellvertretender ...

Mehr ...
7. April 2017 Pressemeldungen

Andreas Becker: „NRW geht beim Bundesverkehrswegeplan ...

Zu den Äußerungen des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag NRW, Klaus Voussem, in der Plenardebatte zum Thema Bundesverkehrswegeplan erklärt Andreas Becker, ...

Mehr ...
20. März 2017 Pressemeldungen

Andreas Becker: „Äußerungen von Klaus Voussem sind ...

Zu den aktuellen Äußerungen des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag NRW, Klaus Voussem, zum Bundesfernstraßenbau in Nordrhein-Westfalen, erklärt Andreas ...

Mehr ...
14. März 2017 Pressemeldungen

„Mehr Teilhabe schaffen: Kommunales Wahlrecht für alle ...

Der Landtag berät in dieser Wochen den Vorschlag von SPD, Grünen und Piraten zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger. Dazu erklärt Hans-Willi ...

Mehr ...
26. Oktober 2016 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Fachgespräch
18:00 Uhr

Fachgespräch: "Soziale Wohnungspoltik in NRW"

Am 26. Oktober findet ein Fachgespräch zum Thema "Soziale Wohnungspoltik in NRW" im Landtag NRW statt.

Mehr ...
19. September 2016 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Landtagstalk
18:00 Uhr

Landtagstalk: Mobilitätspolitik in Nordrhein-Westfalen -  ...

Am 19.September findet ein Landtagstalk zum Thema "Mobilitätspolitik in Nordrhein-Westfalen - Bilanz und Perspektiven" im Landtag NRW statt.

Mehr ...
30. Januar 2017 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Fraktion vor Ort
17:30 Uhr

Fraktion vor Ort in Köln Porz

Fraktion vor Ort in Köln Porz am 30.1.2017 zum Thema "Städtebauförderung für Porz"

Mehr ...
14. April 2016 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Fraktion vor Ort
18:00 Uhr

Fraktion vor Ort in Köln: Zuhause im Quartier, die Heimat ...

Fraktion vor Ort am 14. April 2016, 18.00 Uhr in der Stadtteilbibliothek Neubrück in Köln.

Mehr ...
28. Februar 2017 Kompakt-Info

Kompakt-Info zu Kommunalfinanzen

Wir sind ein starker und verlässlicher Partner für die Kommunen. Mit einer breiten politischen Offensive haben wir die Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig und fit für die ...

Mehr ...
29. Juni 2016 Kompakt-Info

Kompakt-Info zur 2,5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen

Für unsere Kommunalparlamente ist eine 2,5-Prozent-Hürde gut und sinnvoll: Sie verbessert die Funktionsfähigkeit der Räte. Das ist wichtig für die Arbeit aller ehrenamtlich aktiven ...

Mehr ...
24. Juni 2016 Kompakt-Info

Kompakt-Info zur Reform des Öffentlichen Dienst

Wir sorgen mit der Reform für einen attraktiven und modernen Öffentlichen Dienst mit
guten Beschäftigungsbedingungen und für mehr Familienfreundlichkeit. Das Land ist und bleibt
 ...

Mehr ...
5. Mai 2015 Kompakt-Info

Kompakt-Info zum Jagdgesetz

Das neue Jagdgesetz schafft einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen aller Beteiligten. Mit dem Kompromiss vereinen wir die Anforderungen des Tier- und des Artenschutzes ...

Mehr ...
30. Juni 2016 Aktuelles, Dokumente

Diskussionsforum „Zusammen besser leben“ der ...

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hatte am 30. Juni 2016 zum dritten Diskussionsforum eingeladen. Diesmal zum Thema "Gemeinsam besser leben."

Mehr ...
10. Mai 2017 Pressemeldungen

Jochen Ott: „Bund muss Bahn Beine machen!“

Zum Verkehrschaos bei der Deutschen Bahn am Hauptbahnhof Bonn sowie den Beeinträchtigungen des Bahnverkehrs zwischen Bonn und Köln erklärt Jochen Ott, stellvertretender ...

Mehr ...
7. April 2017 Pressemeldungen

Andreas Becker: „NRW geht beim Bundesverkehrswegeplan ...

Zu den Äußerungen des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag NRW, Klaus Voussem, in der Plenardebatte zum Thema Bundesverkehrswegeplan erklärt Andreas Becker, ...

Mehr ...
20. März 2017 Pressemeldungen

Andreas Becker: „Äußerungen von Klaus Voussem sind ...

Zu den aktuellen Äußerungen des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Landtag NRW, Klaus Voussem, zum Bundesfernstraßenbau in Nordrhein-Westfalen, erklärt Andreas ...

Mehr ...
14. März 2017 Pressemeldungen

„Mehr Teilhabe schaffen: Kommunales Wahlrecht für alle ...

Der Landtag berät in dieser Wochen den Vorschlag von SPD, Grünen und Piraten zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger. Dazu erklärt Hans-Willi ...

Mehr ...
24. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017

Mehr ...
30. Juni 2016 Aktuelles, Dokumente

Diskussionsforum „Zusammen besser leben“ der ...

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hatte am 30. Juni 2016 zum dritten Diskussionsforum eingeladen. Diesmal zum Thema "Gemeinsam besser leben."

Mehr ...
8. Mai 2015 Dokumente
09:09 Uhr

Erhaltungsprogramm 2015 für Landstraßen

Das Land Nordrhein-Westfalen will 2015 erstmals die Rekordsumme von 100 Millionen Euro in den Erhalt der Landesstraßen investieren. Darin enthalten sind Vorhaben für 150 ...

Mehr ...
18. Februar 2015 Dokumente

NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 bis 2020

Dokumente zum Förderprogramm "Ländlicher Raum 2014 bis 2020"

Mehr ...
2. Dezember 2014 Videos
10:23 Uhr

Rede von Reiner Breuer im Landtag NRW zum Thema "Maut"

Mehr ...
26. April 2016 Publikationen

Wohnen in NRW

Was wir im sozialen Wohnungsbau erreicht haben. Das Wichtigste in Kürze:

Viele Bundesländer hatten sich aus dem Öffentlich geförderten Wohnungsbau verabschiedet und so die ...

Mehr ...