Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 03. Dezember 2019 erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die ...
Die schwarz-gelbe Koalition hat mit ihrem Antrag für einen Neustart in der Wirtschaftspolitik einen großen Handlungsbedarf für die Wirtschaft in NRW festgestellt. Tatsächlich ist die Lage nach sieben Jahren Rot-Grün so gut wie lange nicht. „Zahl der Start-ups wächst in NRW seit Jahren“ (General-Anzeiger 5. Juli 2017); „NRW-Wirtschaft ist bester Stimmung“ (Rheinische Post vom 5. Juli 2017) oder „Helaba findet NRW ‚hochattraktiv‘“ (Westdeutsche Zeitung vom 29. Juni 2017) sind nur einige Auszüge aktueller Schlagzeilen. Mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit seit 1993 profitiert die Koalition von einer günstigen Ausgangslage, die die SPD-geführte Landesregierung ihr hinterlassen hat. Zu den in Teilen des Landes nach wie vor vorhandenen Strukturproblemen, zum Bedarf für eine durchlässigere und internationalere Bildung für mehr Fachkräfte zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit oder zur Neuausrichtung der NRW-Wirtschaft auf die Märkte der Zukunft, findet sich dagegen keine Aussage in dem Antrag. Stattdessen wird der Vorrang der Ideologie des entfesselten Marktes auf Kosten der ArbeitnehmerInnen (siehe Ladenöffnungszeiten), der Verbraucher (siehe Hygiene-Ampel) und der Kommunen (siehe Landesentwicklungsplan) schon jetzt deutlich.
Die SPD steht für Gute Arbeit, Verbraucherschutz und konkrete Lösungen für die Mehrheit der Menschen in NRW.
Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 03. Dezember 2019 erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die ...
In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Menschen auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewiesen. Nach Medieninformationen zum Sozialbericht der ...
Die Arbeit von 1,3 Millionen Menschen in der Industrie macht einen wesentlichen
Teil der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens aus. Globalisierung, Bekämpfung
des Klimawandels und ...
Der US-amerikanische Autohersteller Tesla wird seine Fabrik für den europäischen Markt in Brandenburg und nicht in NRW bauen. Dazu erklärt Marc Herter, stellvertretender ...
Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt ...
In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...
Wir befinden uns inmitten eines digitalen Strukturwandels, von dem ganze Wirtschaftssektoren, Branchen und Unternehmen unterschiedlich betroffen sind. Arbeits- und ...
Die Landesregierung will im Oktober dieses Jahres mit einer Befragung unter Pflegefachkräften bezüglich des Aufbaus einer Interessenvertretung für Pflegeberufe in ...
Werkstattgespräch am 10. Juli 2018, 15 bis 17 Uhr im Landtag NRW, Raum E3 D01
Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist laut dem Schuldneratlas von Creditreform seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt ...
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Zur Entscheidung des Präsidenten des Landtags NRW, André Kuper (CDU), den Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Absage des Stahlgipfels offenbart industriepolitische Unfähigkeit der ...
Zur Nichtzulassung des SPD-Eilantrags zur Situation bei Siemens für die Tagesordnung der Plenardebatten in dieser Woche erklärt Michael Hübner, stellvertretender ...
20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
ihre Jobs. Es ist Zeit, einen Krach anzufangen! Nicht vielleicht irgendwann in Jamaika.
Sondern ...
In der heutigen Fragestunde der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es erneut um den Mastskandal auf dem Hof der Ministerin Christina Schulze Föcking. Dazu ...
Zahlreiche Vertreterinnen der Kompetenzzentren Frau und Beruf waren am Mittwoch, 5. Juni, zu Gast im Arbeitskreis "Gleichstellung und Frauen". Die Kompetenzzentren leisten in ...
#Dieselwahnsinn - Diesel-Fahrverbote sind eine Katastrophe für alle Menschen in unserem Land. Ob es um die Wege zur Arbeit oder zum Kunden geht oder um den ohnehin schon ...
Im November 2017 hat der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann angekündigt, die Arbeit von Produktionsschulen nicht weiter finanzieren zu wollen. ...
In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:
„Durch die beschlossene ...
Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 03. Dezember 2019 erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die ...
In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Menschen auf Leistungen der Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewiesen. Nach Medieninformationen zum Sozialbericht der ...
Der US-amerikanische Autohersteller Tesla wird seine Fabrik für den europäischen Markt in Brandenburg und nicht in NRW bauen. Dazu erklärt Marc Herter, stellvertretender ...
Zum heute und morgen (28./29.10.2019) in Dortmund stattfindenden Digital-Gipfel der Bundesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der ...
Im November 2017 hat der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann angekündigt, die Arbeit von Produktionsschulen nicht weiter finanzieren zu wollen. ...
Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017
Begrüßungsrede Norbert Römers und Thesenpapier zum Wirtschaftsforum der SPD-Fraktion am 1. September 2015
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.
20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
ihre Jobs. Es ist Zeit, einen Krach anzufangen! Nicht vielleicht irgendwann in Jamaika.
Sondern ...
(Es gilt das gesprochene Wort)
Anrede,
Ihre Rede war eine 20-minütige Expedition in ein düsteres Paralleluniversum.
Es war eine – im Wortsinn - fabelhafte Geschichte aus einer ...
Norbert Römer war der Hauptredner der diesjährigen Maikundgebung in Bottrop. 2016 wurde in Deutschland zum 126. Mal der sogenannte Tag der Arbeit gefeiert. Dieser stand 2016 unter ...
Begrüßungsrede Norbert Römers und Thesenpapier zum Wirtschaftsforum der SPD-Fraktion am 1. September 2015