09.05.2019 | Pressemeldungen

Die Zukunft von Nordrhein-Westfalen und der Europäischen Union sind untrennbar miteinander verbunden.“

9. Mai ist Europa-Tag. Dieser Festtag anlässlich des Gedenkens des Schumann-Plans als zentraler Impuls für den europäischen Integrationsprozess wird in diesem Jahr nur wenige Tage vor den Wahlen zum Europäischen Parlament begangen. Zu diesem Anlass sagt Rüdiger Weiß, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir stehen dieser Tage vor einer entscheidenden Weichenstellung in der europäischen Politik. Der Ausgang dieser Europawahlen wird auch massiven Einfluss auf das Leben der Menschen in NRW haben, denn die Zukunft von Nordrhein-Westfalen und der Europäischen Union sind untrennbar miteinander verbunden. Die Europäische Union weiterzuentwickeln, sie besser und gerechter zu machen, muss im Fokus unserer Aufmerksamkeit sein. Für NRW heißt das auch konkret: Europa muss besser bei den Menschen vor Ort ankommen.

In enger Abstimmung mit den nordrhein-westfälischen Kommunen und nach mehr als einem Dutzend Dialog-Veranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern von Bielefeld bis Siegen haben wir einen Vorschlag für eine Neuausrichtung der Zusammenarbeit zwischen EU, Land und Kommunen erarbeitet. Diesen Vorschlag werden wir pünktlich zur Europawahl in der Plenarwoche vom 22.-24.05.2019 zur Abstimmung stellen.“

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