08.10.2013 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Der Energiekonzern RWE dementiert Spekulationen um vorzeitiges Aus für den Braunkohletagebau Garzweiler II. Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, begrüßt die klare Haltung des Unternehmens zum weiteren Abbau:

Die SPD-Fraktion hat heute Vertreter der IG Metall. NRW und Betriebsräte mehrerer Standorte der Outokumpu AG (ehemals Nirosta) zu ihrer Fraktionssitzung eingeladen, um sich aus erster Hand über die geplante Kündigung des Sanierungstarifvertrages, Arbeitsplatzabbau und die drohende Schließung des Werkes in Bochum zu informieren. Im Anschluss an die Sitzung sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer:

„Die von Arbeitslosigkeit und von Werksschließungen bedrohten Kolleginnen und Kollegen haben die volle Solidarität der SPD-Fraktion. Verträge sind einzuhalten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich auf die Tarifverträge verlassen können, die die zuständige Gewerkschaft mit dem Unternehmen abschließt. Sonst wird die notwendige Vertrauenskultur in den Betrieben zerstört und die erforderliche Flexibilität bei Krisenlösungen dauerhaft untergraben.

Wir fordern Outokumpu auf, zu seinen erst im Januar 2012 vertraglich vereinbarten Verpflichtungen zu stehen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen waren dem damaligen Käufer allesamt hinreichend bekannt.“

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