09.12.2015 | Pressemeldungen

„Ausbau des schnellen Internets gemeinsam vorantreiben“

Über den Breitbandausbau und die Digitalisierung in NRW debattierten heute Sachverständige während einer Anhörung im nordrhein-westfälischen Landtag. Dazu erklären Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Frank Sundermann: "Ein klares Votum der heutigen Anhörung: Der Ausbau des schnellen Internets in NRW kann nur gemeinsam mit allen Akteuren gut funktionieren. Dafür stellen ab 2016 Bund, Land und Kommunen bis zu 500 Millionen Euro in verschiedenen Förderprogrammen zur Verfügung. Da sind umfängliche Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen worden. Das ist eine gute Nachricht für die Wirtschaft und Verbraucher in NRW."

Alexander Vogt: "Neue Fördermöglichkeiten ergeben sich vor allem für Gewerbegebiete und den ländlichen Raum. Hier können Wirtschaftlichkeitslücken beim Breitbandausbau durch die Kombination aus Landes- und Bundesprogramm geschlossen werden. Unterstützung können die Städte und Gemeinden zudem bei den Breitbandbeauftragten einholen, die das Land nun ebenfalls mit 50.000 Euro jährlich bis 2018 finanziert. Sie helfen bei der Planung und der Beantragung der Fördermittel in den Kommunen. Deshalb gilt es jetzt, die neuen Fördermöglichkeiten gemeinsam zu nutzen und auszuschöpfen. An dieser Stelle sollte die Opposition, anstatt immer neuer Programme und Strategien zu fordern, besser mithelfen, in den Kommunen die Beantragung und Umsetzung der jetzt aufgelegten Förderprogramme voranzubringen."

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