Zu den heute vorgestellten Eckpunkten der Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
"Zweieinhalb ...
Zum Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ im Landtag erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Der heutige Tag ist ein großer Erfolg und wichtiger Beitrag auf dem Weg zu einer Open-Government-Strategie für NRW. Dank des breiten und offenen Veranstaltungsprogramms wurden wichtige Impulse für die Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung diskutiert. Die überwältigende Beteiligung von rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zeigt, dass die rot-grüne Landesregierung ein wichtiges gesellschaftliches Thema angeht.
Mehr Beteiligung, Transparenz und die Bereitstellung vorhandener Daten sind wichtige Punkte in der Debatte, welche von der rot-grünen Landesregierung und den Koalitionsfraktionen intensiv vorangetrieben wird.“
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Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Stefan Zimkeit und Martin-Sebastian Abel zur zweiten Lesung für den Haushalt 2017
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMG ÄndG, Bundesregierung)
Gemeinsamer Antrag "Offene Zugänge zum Internet schaffen" der Fraktionen von SPD, Grüne und Piraten (Drucksache 16/4427)
Rede von Norbert Römer, Fraktionsvorsitzendem der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema "NRW 4.0" und der Regierungserklärung von Hannelore Kraft am 29. Januar 2015.
Regierungserklärung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zur Digitalisierung des Landes.