19.02.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Alexander Vogt/Oliver Keymis: „Novelle des Landesmediengesetzes setzt klare Akzente zur Verbesserung der Medienlandschaft in NRW“

Zur Einbringung der Novelle des Landesmediengesetzes durch die rot-grüne Landesregierung erklären Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Oliver Keymis, medienpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW:

Alexander Vogt: „Mit der vorliegenden Novelle setzt Nordrhein-Westfalen ein klares Zeichen für einen modernen und guten Weg zur Verbesserung der Medienlandschaft. In einem transparenten Verfahren wurde 2013 als Vorbereitung ein Arbeitsentwurf veröffentlicht. Über diesen konnten alle Interessierten und Beteiligten während einer vierwöchigen Konsultation offen diskutieren. Die Ergebnisse der Konsultation und darüber hinausgehende Stellungnahmen sowie Anregungen wurden ausgewertet und sind in die Erstellung des Gesetzentwurfes eingeflossen. Die vorliegende Novelle enthält eine Fülle von Verbesserungen. Kernelemente des Entwurfs sind bereits im rot-grünen Koalitionsvertrag festgehalten: Vielfalt, Partizipation und Transparenz. Der Dialog mit Medienbeteiligten soll durch regelmäßige Medienversammlungen weiter verbessert werden.“

Oliver Keymis: „Der Gesetzentwurf beendet die bürgermedienunfreundliche Politik von Schwarz-Gelb. Bürgermedien werden aufgewertet, beispielsweise durch eine neue Lehr- und Lernplattform sowie veränderte und verbesserte Fördermöglichkeiten und durch einen eigenen Sitz in der Medienkommission der LfM. Damit wird mehr Teilhabe gesichert. Lokale Medienangebote sollen auch mit der neuen Stiftung ‚Partizipation und Vielfalt‘ gestärkt werden. Gut ist auch, dass die Landesmedienkommission bei der LfM künftig öffentlich tagen wird und damit mehr Transparenz ermöglicht wird. Der Gesetzentwurf wird nun zur ersten Lesung eingebracht, danach folgen eine Anhörung und die weiteren parlamentarischen Beratungen."

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

4. Oktober 2017 Pressemeldungen

Martin Börschel/Alexander Vogt: „Ministerpräsident ...

In Zusammenhang mit den augenscheinlichen Interessenkonflikten des Ministers Holthoff-Pförtner im Medienbereich, hatten die SPD-Landtagsabgeordneten Martin Börschel, ...

Mehr ...
18. September 2017 Pressemeldungen

Martin Börschel/ Alexander Vogt: „Laschet muss den ...

Medienpolitische Themen sind ressortübergreifend in der Landespolitik von Bedeutung. So berät zu diesen Themen auch das gesamte Kabinett bei seinen Sitzungen. In diesem ...

Mehr ...
31. August 2017 Pressemeldungen

Norbert Römer/Martin Börschel: „Fehlstart der Regierung ...

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Ministerpräsident Laschet nach zwei Tagen Bedenkzeit unserer Forderung gefolgt ist und seinem Minister Holthoff-Pförtner die Zuständigkeit für ...

Mehr ...
24. August 2017 Pressemeldungen

Martin Börschel/ Alexander Vogt „Interessenkonflikte des ...

Martin Börschel/ Alexander Vogt:
„Interessenkonflikte des Medienministers müssen aufgelöst werden“

Zur anhaltenden Kritik an NRW-Medienminister Dr. Holthoff-Pförtner erklären ...

Mehr ...
15. September 2015 Aktuelles
21:59 Uhr

"Vielfalt und Teilhabe" als Leitgedanken während der ...

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW war in September 2015 zwei Tage lang Gastgeber der Sprecherkonferenz für "Kultur-, Medien- und Netzpolitik". Teilgenommen haben die zuständigen ...

Mehr ...
24. Juni 2015 Aktuelles
18:36 Uhr

Internet für alle und kostenfrei

"Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken" - darum geht es heute Nachmittag im Landtag. Dabei handelt es sich vor allem um kostenloses Internet - ...

Mehr ...
3. Mai 2015 Aktuelles
10:03 Uhr

Internationaler Tag der Pressefreiheit

Informationskriege, Repressionen im Zeichen der nationalen Sicherheit, Gewalt bei Demonstrationen, Zensur im religiösen Gewand: Die Pressefreiheit leidet weltweit unter Terror und ...

Mehr ...
4. Oktober 2017 Pressemeldungen

Martin Börschel/Alexander Vogt: „Ministerpräsident ...

In Zusammenhang mit den augenscheinlichen Interessenkonflikten des Ministers Holthoff-Pförtner im Medienbereich, hatten die SPD-Landtagsabgeordneten Martin Börschel, ...

Mehr ...
18. September 2017 Pressemeldungen

Martin Börschel/ Alexander Vogt: „Laschet muss den ...

Medienpolitische Themen sind ressortübergreifend in der Landespolitik von Bedeutung. So berät zu diesen Themen auch das gesamte Kabinett bei seinen Sitzungen. In diesem ...

Mehr ...
31. August 2017 Pressemeldungen

Norbert Römer/Martin Börschel: „Fehlstart der Regierung ...

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Ministerpräsident Laschet nach zwei Tagen Bedenkzeit unserer Forderung gefolgt ist und seinem Minister Holthoff-Pförtner die Zuständigkeit für ...

Mehr ...
24. August 2017 Pressemeldungen

Martin Börschel/ Alexander Vogt „Interessenkonflikte des ...

Martin Börschel/ Alexander Vogt:
„Interessenkonflikte des Medienministers müssen aufgelöst werden“

Zur anhaltenden Kritik an NRW-Medienminister Dr. Holthoff-Pförtner erklären ...

Mehr ...
5. November 2014 Videos

Landtagstalk "Digitalisierung essen Buchmarkt auf" - ...

Mehr ...
1. Oktober 2014 Videos

Rede von Rene Schneider am 01.10.2014 im Landtag NRW zum ...

Mehr ...
11. September 2014 Videos

Rede von Rene Schneider zur Digitalen Agenda am ...

Mehr ...