09.05.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Alexander Vogt: „Mediengesetz auf richtigem Weg – Anhörung bestätigt den Kurs der Landesregierung"

Der Ausschuss für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags hat in einer öffentlichen Anhörung die Novellierung des Landesmediengesetzes und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes beraten. Dazu erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Mehrheit der Experten befürwortete den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzestext in zentralen Punkten. Der Gesetzentwurf gibt die richtigen Impulse um Medienvielfalt und Qualität auch unter veränderten technologischen sowie gesellschaftlichen Bedingungen zu erhalten und zu stärken.

Insbesondere die Förderung der Unabhängigkeit und Transparenz der Medienkommission wurde gelobt. Die Schaffung einer Online-Plattform für Bürgermedien wurde ebenso als positives Beispiel zur besseren Bürgerbeteiligung angesehen. Die Relevanz von lokalem Journalismus wurde herausgestellt und dessen Stärkung durch eine bei der Landesanstalt für Medien angesiedelte Stiftung begrüßt. Laut Experten hat NRW mit dem vorliegenden Entwurf einen fortschrittlicheren Novellierungsansatz als andere Bundesländer.
Die vielen konstruktiven Anregungen, etwa zur konkreten Ausgestaltung der Stiftung, werden in den weiteren Beratungsprozess einbezogen.“

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