Digital und klimaneutral – so geht Fortschritt

Wird Deutschland auch in zehn Jahren noch ein Land der Weltmarktführer aus dem Mittelstand sein? Gelingt es uns, den Klimawandel zu bewältigen und trotzdem Industriestandort zu bleiben? Wie sichern wir trotz des digitalen Wandels und des notwendigen Klimaschutzes Arbeit und Wohlstand? Als SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen geben wir Antworten auf diese Zukunftsfragen.

von André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW.
6. Mai 2021,

Ich bin überzeugt: Vollbeschäftigung ist auch in Zeiten des digitalen Wandels möglich. Und Klimaschutz kann ohne soziale Spaltung funktionieren. Denn wenn man es richtig macht, können durch den ökologischen Umbau in Unternehmen neue und sichere Arbeitsplätze geschaffen werden. Deswegen fordern wir einen Stabilitätsfonds in Höhe von 30 Milliarden Euro für Klimaschutz, Digitalisierung und Beschäftigung. Sozusagen als Fortschrittsmotor für neue und sichere Arbeitsplätze sowie Innovationen in Handwerk, Industrie und der Dienstleistungsbranche.

Zeit und Kapital – das sind die zwei Triebfedern, um die deutsche Wirtschaft fit für die Zukunft zu machen. Wir haben aber nur noch zehn bis 15 Jahre, um den Klimawandel unter Kontrolle zu bringen. Um den digitalen Rückstand gegenüber Ländern wie den USA und China aufzuholen, bleibt noch weniger Zeit. Also ist der Zeitpunkt für Investitionen genau jetzt!

Wir wollen, dass der Staat die Unternehmen und Beschäftigten im Wandel aktiv unterstützt: mit Krediten für Zukunftsinvestitionen in den ökologischen und digitalen Fortschritt. Dieses Geld kann zum Beispiel dazu eingesetzt werden, Produktionsprozesse klimaneutral zu gestalten. Unternehmen brauchen dafür Planungssicherheit. Beschäftigte brauchen die Sicherheit, dass der Wandel nicht zu ihren Lasten geht. Denn: Nur wer sich sicher fühlt, wagt Neues und ist bereit und offen für Veränderungen. 


Innovation Citys NRW

Es gibt zahlreiche Beispiele, wie der Fortschritt gelingen kann. Das Quartier „Innovation City“ in der Ruhrgebietsstadt Bottrop hat mehr als 300 Arbeitsplätze vor Ort geschaffen und den CO2-Ausstoß um fast 40 Prozent reduziert, ohne dass die Mieten ins Unendliche gestiegen sind. Dank Investitionsförderungen und gezielter Beratung ist es in diesem Quartier gelungen, Gebäude im Bestand zu sanieren, Angebote der Elektromobilität zu schaffen und ein Konzept zur Nutzung von erneuerbaren Energien umzusetzen. Und das in einem Zeitraum von nur sechs Jahren! Ich finde diese Erfolgsgeschichte bemerkenswert.

Das Projekt Innovation City wollen wir nun auf ganz NRW ausweiten. Nach der Devise „Innovation Citys NRW“ soll in jeder Kommune mindestens ein Quartier entstehen, in dem die energetische Sanierung vorangetrieben wird. Das ist ein großes Klima- und Investitionsprogramm für Handwerker und die Bauwirtschaft – mit der Chance auf zehntausende zusätzliche Jobs. 

Wir haben als SPD-Fraktion im Landtag des einwohnerstärksten Bundeslandes eine Strategie für den Klimaschutz, die Arbeit schafft. Mit unseren Ansätzen wird es gelingen, Sicherheit und Fortschritt miteinander in Einklang zu bringen.

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