24. Januar 2020

Thomas Kutschaty: „Jüdische Menschen müssen angstfrei in Deutschland leben können“

Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am Montag, 27. Januar, gedenken wir in diesem Jahr an die Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz vor 75 Jahren. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

“Die erste Rede eines deutschen Bundespräsidenten in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hat gestern die inzwischen gewachsene starke Verbundenheit zwischen Israel und Deutschland eindrücklich bewiesen. 75 Jahre nach der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz ist das öffentliche Bekenntnis aller demokratischen Kräfte in Deutschland gegen Antisemitismus so wichtig wie nie zuvor. Der im letzten Jahr erfolgte Anschlag auf die Synagoge in Halle hat gezeigt, dass auch 75 Jahren nach dem Ende der industriellen Vernichtung der europäischen Juden in Deutschland weiterhin der Schutz jüdischen Lebens dringend geboten ist.

Die schon bis 2018 angestiegene Zahl antisemitischer Übergriffe hat im Landtag auf unsere Initiative einem fraktionsübergreifenden Beschluss zur Berufung einer Antisemitismusbeauftragten geführt. Die Berufung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger war ein richtiger erster Schritt. Es ist unser gemeinsames Ziel, dass Menschen jüdischen Glaubens ihre Religion in Deutschland ohne Angst vor Bedrohung leben können.

Denn wie Frank-Walter Steinmeier in Yad Vashem feststellte, präsentieren sich die bösen Geister der Vergangenheit heute im neuen Gewand und präsentieren ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Antwort für die Zukunft, als neue Lösung für die Probleme unserer Zeit. Nur mit stetigem, frühzeitigen und entschlossenem Handeln gegen Antisemitismus und Nationalismus werden die richtigen Lehren aus der Vergangenheit gezogen.”

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