Auch Kriminelle machen Home-Office
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Innenausschuss des NRW-Landtags heute über einen Telefonbetrugsfall von „falschen…Weiterlesen
Mehr Sicherheit für die, die für unsere Sicherheit sorgen – Beamtinnen und Beamte im Außendienst mit FFP2-Masken ausstatten
Ende vergangenen Jahres hat das NRW-Innenministerium den umstrittenen Auftrag für sogenannte Community-Masken an die Fa.…Weiterlesen
Bei Kriminalitätsbekämpfung nicht im Blindflug navigieren – wir brauchen einen Periodischen Sicherheitsbericht zur Orientierung
Im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags wurden heute Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Veröffentlichung…Weiterlesen
Der Zweck heiligt nicht sämtliche Mittel – Innenminister muss bei der Bekämpfung von rechtsextremistischen Umtrieben in der Polizei zielgerichteter vorgehen
Am 22.10.2020 wurde bekannt, dass sich eine vermeintlich an einer rechtsextremen Chat-Gruppe beteiligte Polizistin vor…Weiterlesen
Polizeistudie schafft Vertrauen durch Transparenz
Laut Medienberichten will Bundesinnenminister Seehofer nun doch den Weg zu einer Polizeistudie freimachen und sowohl…Weiterlesen
Professionalität statt Bauchgefühl: Herbert Reul sollte Pistorius-Angebot zur gemeinsamen Studie annehmen
Zum heutigen Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, zum Schutz vor Rassismus eine gemeinsame alltagsnahe…Weiterlesen
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen sollen verboten werden
In seiner heutigen Sitzung (8. Oktober 2020) hat der NRW-Landtag mit den Stimmen von SPD,…Weiterlesen
Wir hätten vom Minister und seiner Fraktion erwartet, dass er Wort hält
In das heutige Plenum hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW wiederholt einen Antrag zur Herabsetzung…Weiterlesen
Dimension des Rechtsextremismus größer als bisher gedacht
In der heutigen Fragestunde des Landtags hat Innenminister Reul eingeräumt, dass es auch Hinweise auf…Weiterlesen
Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden – wir fordern in Fragestunde von Minister Reul aktuelles Lagebild
Der bundesweite Lagebricht zu Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden ist den Angaben von NRW-Innenminister Reul zufolge…Weiterlesen