Sonderinspektion zu Essener Chat-Gruppen zeigt Handlungsbedarf auf
In der von der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses gab es heute einen Bericht…Weiterlesen
Rechtsradikale Umtriebe bei der Polizei umfassend aufdecken – Sondersitzung des Innenausschusses erforderlich
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat Uwe Reichel-Offermann, Sonderbeauftragter der Landesregierung für Rechtsextremismus, über…Weiterlesen
Periodischer Sicherheitsbericht – CDU und FDP vergeben die Chance, mehr Licht ins Dunkelfeld der Kriminalität zu bringen
Der Innenausschuss beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit einem Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung…Weiterlesen
CDU und FDP führen mit Pandemiegesetz in die Irre
Die Fraktionen von CDU und FDP haben SPD und GRÜNEN am Abend des 21. Januars…Weiterlesen
Auch Kriminelle machen Home-Office
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Innenausschuss des NRW-Landtags heute über einen Telefonbetrugsfall von „falschen…Weiterlesen
Mehr Sicherheit für die, die für unsere Sicherheit sorgen – Beamtinnen und Beamte im Außendienst mit FFP2-Masken ausstatten
Ende vergangenen Jahres hat das NRW-Innenministerium den umstrittenen Auftrag für sogenannte Community-Masken an die Fa.…Weiterlesen
Bei Kriminalitätsbekämpfung nicht im Blindflug navigieren – wir brauchen einen Periodischen Sicherheitsbericht zur Orientierung
Im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags wurden heute Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Veröffentlichung…Weiterlesen
Der Zweck heiligt nicht sämtliche Mittel – Innenminister muss bei der Bekämpfung von rechtsextremistischen Umtrieben in der Polizei zielgerichteter vorgehen
Am 22.10.2020 wurde bekannt, dass sich eine vermeintlich an einer rechtsextremen Chat-Gruppe beteiligte Polizistin vor…Weiterlesen
Polizeistudie schafft Vertrauen durch Transparenz
Laut Medienberichten will Bundesinnenminister Seehofer nun doch den Weg zu einer Polizeistudie freimachen und sowohl…Weiterlesen
Professionalität statt Bauchgefühl: Herbert Reul sollte Pistorius-Angebot zur gemeinsamen Studie annehmen
Zum heutigen Vorschlag des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, zum Schutz vor Rassismus eine gemeinsame alltagsnahe…Weiterlesen