Stunde Null für Kommunen muss jetzt kommen
Zum jüngsten Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine Altschuldenlösung bei den Kommunen erklären Christian…Weiterlesen
CDU und FDP wollen Haushalt nicht verbesser
In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses haben CDU und FDP alle Änderungsanträge der…Weiterlesen
Landeshaushalt bei Sachverständigen durchgefallen
Zur heutigen Anhörung von Sachverständigen zum Entwurf des Landeshaushalts 2021 erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher…Weiterlesen
Vereine brauchen Verlässlichkeit und Klarheit
In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde auch über den Antrag SPD-Fraktion debattiert,…Weiterlesen
Menschen in Städten und Gemeinden große Verlierer des NRW-Haushaltentwurfs
Zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dieser…Weiterlesen
NRW-Rettungsschirm für mutige und clevere Zukunftsinvestitionen weiter fortsetzen
Zu den heute bekannt gegebenen Steuereinbrüchen in NRW von rund 20 Mrd. Euro bis 2023…Weiterlesen
17.200 unbesetzte Stellen – Landesregierung weiter ohne Strategie
Zum 1.7.2020 waren in der Landesverwaltung NRW rund 17.200 Stellen nicht besetzt. Das geht aus…Weiterlesen
Nun kommt es auf schnelle Hilfe für alle betroffenen Vereine an
Zum Start des Landesprogramms für gemeinnützige Vereine erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im…Weiterlesen
Landesregierung legt in der Krise die Hände in den Schoß, enttäuscht Eltern und hat bei Westspiel etwas zu verbergen
Nach der heutigen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses erklären Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher, und Michael…Weiterlesen
Westspiel, Schalke, Rettungsschirm – SPD beantragt Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
Am Wochenende berichtete der Spiegel, dass im Zuge des geplanten „Westspiel“-Verkaufs unter anderem Pensionsrückstellungen nach…Weiterlesen