Lebensmittelpunkt Innenstadt

Die Städtebauförderung verdient eine Renaissance – und einen Paradigmenwechsel

von Sarah Philipp, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag NRW.
18. Dezember 2020,

Die Einkaufsstraße in meiner Heimatstadt Duisburg erstreckte sich früher an ihrer Hauptachse über einen Kilometer. Das alte Karstadt-Haus, Sinn, Boecker, C&A, Peek & Cloppenburg, viele Bankfilialen und andere Dienstleister waren hier zu finden. Egal ob um etwas zu erledigen oder eben einzukaufen: „In die Stadt fahren“, das war früher gleichbedeutend mit der Fahrt in das pulsierende Herz meiner Stadt: Voller Besatz, vom Kaufhaus bis zum inhabergeführten Einzelhandel. Richtig viel Leben auf der Straße. Doch diese goldenen Zeiten sind vorbei – nicht nur in Duisburg.


Schon vor der Pandemie war es um den Einzelhandel in unseren Innenstädten nicht gut bestellt. Shopping-Malls und Online-Handel ziehen Kaufkraft ab. Leerstand macht Straßenzüge unattraktiv, noch mehr Kunden bleiben aus. Und jetzt schlägt das Virus zu: Der Einzelhandel wirbt seit Monaten mit Preisnachlässen von 30, 50 oder 70 Prozent. Das ist ein schlechtes Zeichen, denn Rezessionen erkennt man an Rabatten. Die stärksten Nachlässe gibt es kurz vor der Geschäftsaufgabe. Tatsächlich könnten mindestens 50.000, vielleicht sogar 100.000 Einzelhandelsgeschäfte und Filialen das Corona-Jahr 2020 nicht überleben. Das wird Folgen haben, auch und gerade für unsere Städte, für ihre Attraktivität, ihre Lebensqualität, ja für das Lebensgefühl einer ganzen Stadt.


Es wird Zeit für politische, für staatliche Initiativen. Um der Lebensqualität in unserer Heimat willen dürfen wir die Entwicklung unserer Innenstädte nicht allein dem Markt überlassen. Stadtentwicklungs- und Städtebaupolitik werden in den kommenden Jahren zu den Schlüsselfeldern der Landes- und Kommunalpolitik gehören müssen.


Die SPD-Landtagsfraktion arbeitet an neuen Strategien und hat auch schon entsprechende Konzepte und Haushaltsanträge in den Landtag eingebracht. Nicht weniger als 1,5 Milliarden Euro wollen wir kurzfristig in eine Renaissance des Städtebaus investieren – allerdings nicht in Nostalgiepolitik. Der Online-Handel verschwindet nicht wieder, die gute alte Zeit der großen Kaufhäuser kommt nicht zurück. Wir wollen Leben und Lebensqualität in unsere Innenstädte zurückbringen. Das heißt nichts anderes, als dass wir sie auch als attraktive „Einkaufsstädte“ denken und gestalten müssen, aber nicht mehr nur als solche. Unsere Innenstädte sind viel zu oft zu begehbaren Immobilienfonds geworden. Aber sie sollten wieder ein Ort werden, an denen Menschen nicht nur einkaufen, sondern auch tatsächlich leben; ein Ort mit guten und bezahlbaren Wohnungen, mit Schulen, Museen, Kulturstätten, Kneipen und eben auch Einzelhandel. Wenn wir die Kultur und das gute Wohnen in die Innenstädte zurückholen, dann kommen auch die Menschen und schließlich der Handel zurück. Eine Innenstadt, die als Lebensort attraktiv sein will, braucht zudem Begrünung, Gastronomie und schlicht auch sinnliche Erlebnisse: zum Beispiel spezialisierte Handwerker oder Einzelhändler, deren Waren wir riechen, schmecken und anfassen können.


Ein solcher Stadtentwicklungsansatz ist leichter beschrieben als umgesetzt. Aber er ist auch kein Hexenwerk. Es gibt gute Beispiele aus ganz Europa, in denen eine soziale, ökonomische und auch ökologische Erneuerung von Innenstädten gelungen ist. Allerdings braucht man dafür Zeit, Geld und auch ein paar staatliche Regeln. Hanau zum Beispiel hat die gesamte Innenstadt mit Vorkaufsrechten versehen, um besser die soziale und wirtschaftliche Nachhaltigkeit von Investitionen in Immobilien kontrollieren zu können. Darüber hinaus sollten Land und Kommunen inhabergeführte Einzelhändler, Handwerker oder Dienstleister durch günstige Mieten unterstützen – entweder über den eigenen Aufkauf von Immobilien oder durch entsprechende Mietpreisregeln. Am Wichtigsten ist allerdings die Zusammenarbeit: Händler, Immobilieneigentümer und Stadtplaner müssen miteinander reden und kooperieren. Das haben sie viel zu oft und viel zu lange nicht getan. Fortschritt wird gemacht – aber nur gemeinsam.


Städtebau und Stadtentwicklung brauchen eine Renaissance – aber auch einen Paradigmenwechsel. Unsere Initiative ist erst der Anfang.

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